UMDV

Unionsmarkendurchführungsverordnung

Durchführungsverordnung (EU) 2018/626 der Kommission vom 5. März 2018 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431

Vom 5.3.2018

[Erwägungsgründe]
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9) (10) (11) (12) (13) (14) (15) (16) (17) (18) (19) (20) (21)
Titel I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Art. 1Gegenstand
Titel II
ANMELDEVERFAHREN
Art. 2Inhalt der Anmeldung Art. 3Wiedergabe der Marke Art. 4Inanspruchnahme der Priorität Art. 5Ausstellungspriorität Art. 6Inanspruchnahme des Zeitrangs einer nationalen Marke vor Eintragung der Unionsmarke Art. 7Inhalt der Veröffentlichung einer Anmeldung Art. 8Teilung der Anmeldung
Titel III
EINTRAGUNG
Art. 9Eintragungsurkunde Art. 10Änderung einer Eintragung Art. 11Erklärung über die Teilung einer Eintragung Art. 12Inhalt eines Antrags auf Änderung des Namens oder der Anschrift des Inhabers einer Unionsmarke oder des Anmelders einer Unionsmarke.
Titel IV
RECHTSÜBERGANG
Art. 13Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs Art. 14Behandlung von Anträgen auf teilweisen Rechtsübergang
Titel V
VERZICHT
Art. 15Verzicht
Titel VI
UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN
Art. 16Inhalt der Markensatzung von Unionskollektivmarken Art. 17Inhalt der Markensatzung von Unionsgewährleistungsmarken
Titel VII
KOSTEN
Art. 18Höchstkostensätze
Titel VIII
REGELMÄSSIG ERSCHEINENDE VERÖFFENTLICHUNGEN
Art. 19Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen
Titel IX
AMTSHILFE
Art. 20Informationsaustausch zwischen dem Amt und den Behörden der Mitgliedstaaten Art. 21Aktenöffnung zur Einsicht
Titel X
UMWANDLUNG
Art. 22Inhalt eines Antrags auf Umwandlung Art. 23Inhalt der Veröffentlichung eines Antrags auf Umwandlung
Titel XI
SPRACHEN
Art. 24Einreichung von Schriftstücken in schriftlichen Verfahren Art. 25Übersetzungsstandards Art. 26Echtheit der Übersetzung
Titel XII
ORGANISATION DES AMTES
Art. 27Entscheidungen eines einzelnen Mitglieds einer Widerspruchsabteilung oder einer Nichtigkeitsabteilung
Titel XIII
VERFAHREN BETREFFEND DIE INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN
Art. 28Formblatt für die Beantragung einer internationalen Anmeldung Art. 29Dem Internationalen Büro mitzuteilende Fakten und Nichtigkeitsentscheidungen Art. 30Antrag auf territoriale Ausdehnung des Schutzes im Anschluss an die internationale Registrierung Art. 31Formblatt für einen Antrag auf territoriale Ausdehnung des Schutzes Art. 32Inanspruchnahme des Zeitrangs beim Amt Art. 33Mitteilung über die vorläufige Schutzverweigerung von Amts wegen an das Internationale Büro Art. 34Mitteilung der Ungültigerklärung der Wirkung einer internationalen Registrierung an das Internationale Büro Art. 35Antrag auf Umwandlung einer internationalen Registrierung in eine nationale Markenanmeldung oder in eine Benennung von Mitgliedstaaten Art. 36Umwandlung einer internationalen Registrierung, in der die Union benannt ist, in eine Anmeldung einer Unionsmarke
Titel XIV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Art. 37Übergangsmaßnahmen Art. 38Aufhebung Art. 39Inkrafttreten und Anwendung
[Erwägungsgründe]

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates, kodifiziert als Verordnung (EG) Nr. 207/2009, wurde ein unionseigenes System zum Schutz von Marken geschaffen, der auf Unionsebene auf der Grundlage einer Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (im Folgenden „Amt“) gewährt wird.