DVUM

Delegierte Verordnung zur Unionsmarkenverordnung

Delegierte Verordnung (EU) 2018/625 der Kommission vom 5. März 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1430

Vom 5.3.2018

[Erwägungsgründe]
(1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) (9) (10) (11) (12) (13) (14) (15) (16) (17) (18) (19) (20)
Titel I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Art. 1Gegenstand
Titel II
WIDERSPRUCHSVERFAHREN UND BENUTZUNGSNACHWEIS
Art. 2Widerspruchsschrift Art. 3Sprachenregelung für das Widerspruchsverfahren Art. 4Unterrichtung der Beteiligten in Widerspruchsverfahren Art. 5Zulässigkeit des Widerspruchs Art. 6Beginn des kontradiktorischen Teils des Widerspruchsverfahrens und vorherige Einstellung der Verfahren Art. 7Substanziierung des Widerspruchs Art. 8Prüfung des Widerspruchs Art. 9Mehrere Widersprüche Art. 10Benutzungsnachweis
Titel III
ÄNDERUNG DER ANMELDUNG
Art. 11Änderung der Anmeldung
Titel IV
VERFALL UND NICHTIGKEIT ODER ÜBERTRAGUNG
Art. 12Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 13Sprachenregelung in Verfalls- oder Nichtigkeitsverfahren Art. 14Unterrichtung der Beteiligten in Bezug auf einen Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 15Zulässigkeit eines Antrags auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 16Substanziierung eines Antrags auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 17Einzelprüfung eines Antrags auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 18Mehrere Anträge auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 19Benutzungsnachweis im Zusammenhang mit einem Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit Art. 20Antrag auf Übertragung
Titel V
BESCHWERDEVERFAHREN
Art. 21Beschwerdeschrift Art. 22Begründung Art. 23Zulässigkeit einer Beschwerde Art. 24Stellungnahme Art. 25Anschlussbeschwerde Art. 26Erwiderung und Gegenerwiderung in mehrseitigen Verfahren Art. 27Prüfung der Beschwerde Art. 28Mitteilungen der Beschwerdekammer Art. 29Stellungnahmen zu Fragen von allgemeinem Interesse Art. 30Wiedereröffnung der Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse Art. 31Vorrangige Prüfung einer Beschwerde Art. 32Formale Bestandteile der Entscheidung der Beschwerdekammer Art. 33Erstattung der Beschwerdegebühr Art. 34Berichtigung und Widerruf der Entscheidung, gegen die sich die Beschwerde richtet Art. 35Zuweisung einer Beschwerde an eine Kammer und Bestimmung eines Berichterstatters Art. 36Fälle in der Zuständigkeit eines einzelnen Mitglieds Art. 37Verweisung an die Große Kammer Art. 38Änderungen in der Zusammensetzung einer Beschwerdekammer Art. 39Beratung, Abstimmung und Unterzeichnung von Entscheidungen Art. 40Vorsitzender einer Beschwerdekammer Art. 41Berichterstatter einer Beschwerdekammer Art. 42Geschäftsstelle Art. 43Dienstaltersrang und Vertretung von Mitgliedern und Vorsitzenden Art. 44Ausschließung und Ablehnung Art. 45Große Kammer Art. 46Präsidium der Beschwerdekammern Art. 47Präsident der Beschwerdekammern Art. 48Anwendbarkeit von Bestimmungen zu anderen Verfahren auf Beschwerdeverfahren
Titel VI
MÜNDLICHE VERHANDLUNG UND BEWEISAUFNAHME
Art. 49Ladung zur mündlichen Verhandlung Art. 50Verfahrenssprache mündlicher Verhandlungen Art. 51Vernehmung der Beteiligten, Zeugen oder Sachverständigen und Augenscheinseinnahme Art. 52Beauftragung und Gutachten von Sachverständigen Art. 53Niederschrift der mündlichen Verhandlung Art. 54Kosten der Beweisaufnahme in mündlichen Verhandlungen Art. 55Prüfung schriftlicher Beweismittel
Titel VII
ZUSTELLUNGEN DURCH DAS AMT
Art. 56Allgemeine Vorschriften über Zustellungen Art. 57Zustellung durch elektronische Mittel Art. 58Zustellung durch die Post oder einen Kurier Art. 59Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Art. 60Zustellung an Vertreter Art. 61Zustellungsmängel Art. 62Zustellung von Schriftstücken bei mehreren Beteiligten
Titel VIII
SCHRIFTLICHE MITTEILUNGEN UND FORMBLÄTTER
Art. 63Schriftliche und andere Übermittlungen an das Amt Art. 64Anhänge von Mitteilungen, die durch die Post oder einen Kurier überbracht werden Art. 65Formblätter Art. 66Mitteilungen von Vertretern
Titel IX
FRISTEN
Art. 67Berechnung und Dauer der Fristen Art. 68Verlängerung von Fristen Art. 69Fristablauf in besonderen Fällen
Titel X
WIDERRUF EINER ENTSCHEIDUNG
Art. 70Widerruf einer Entscheidung, Löschung einer Registereintragung
Titel XI
AUSSETZUNG DES VERFAHRENS
Art. 71Aussetzung des Verfahrens
Titel XII
UNTERBRECHUNG DES VERFAHRENS
Art. 72Wiederaufnahme des Verfahrens
Titel XIII
VERTRETUNG
Art. 73Bestellung eines gemeinsamen Vertreters Art. 74Vollmacht Art. 75Änderung in der Liste der zugelassenen Vertreter
Titel XIV
VERFAHREN BETREFFEND DIE INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN
Art. 76Kollektiv- und Gewährleistungsmarken Art. 77Widerspruchsverfahren Art. 78Mitteilung einer vorläufigen Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch gestützt ist Art. 79Erklärung über die Schutzgewährung
Titel XV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Art. 80Übergangsmaßnahmen Art. 81Aufhebung Art. 82Inkrafttreten und Anwendung
[Erwägungsgründe]

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates, kodifiziert als Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates, wurde ein unionseigenes System zum Schutz von Marken auf Unionsebene auf der Grundlage einer Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (im Folgenden das „Amt“) geschaffen.