DVUM

Delegierte Verordnung zur Unionsmarkenverordnung

Delegierte Verordnung (EU) 2018/625 der Kommission vom 5. März 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1430

Vom 5.3.2018 (ABl. L 104 vom 24.4.2018, S. 1–36)

Geltungsbereich: Europa (EU)

[Erwägungsgründe]

Titel I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Art. 1Gegenstand

Titel II

WIDERSPRUCHSVERFAHREN UND BENUTZUNGSNACHWEIS

Art. 2Widerspruchsschrift

Art. 3Sprachenregelung für das Widerspruchsverfahren

Art. 4Unterrichtung der Beteiligten in Widerspruchsverfahren

Art. 5Zulässigkeit des Widerspruchs

Art. 6Beginn des kontradiktorischen Teils des Widerspruchsverfahrens und vorherige Einstellung der Verfahren

Art. 7Substanziierung des Widerspruchs

Art. 8Prüfung des Widerspruchs

Art. 9Mehrere Widersprüche

Art. 10Benutzungsnachweis

Titel III

ÄNDERUNG DER ANMELDUNG

Art. 11Änderung der Anmeldung

Titel IV

VERFALL UND NICHTIGKEIT ODER ÜBERTRAGUNG

Art. 12Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 13Sprachenregelung in Verfalls- oder Nichtigkeitsverfahren

Art. 14Unterrichtung der Beteiligten in Bezug auf einen Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 15Zulässigkeit eines Antrags auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 16Substanziierung eines Antrags auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 17Einzelprüfung eines Antrags auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 18Mehrere Anträge auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 19Benutzungsnachweis im Zusammenhang mit einem Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit

Art. 20Antrag auf Übertragung

Titel V

BESCHWERDEVERFAHREN

Art. 21Beschwerdeschrift

Art. 22Begründung

Art. 23Zulässigkeit einer Beschwerde

Art. 24Stellungnahme

Art. 25Anschlussbeschwerde

Art. 26Erwiderung und Gegenerwiderung in mehrseitigen Verfahren

Art. 27Prüfung der Beschwerde

Art. 28Mitteilungen der Beschwerdekammer

Art. 29Stellungnahmen zu Fragen von allgemeinem Interesse

Art. 30Wiedereröffnung der Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse

Art. 31Vorrangige Prüfung einer Beschwerde

Art. 32Formale Bestandteile der Entscheidung der Beschwerdekammer

Art. 33Erstattung der Beschwerdegebühr

Art. 34Berichtigung und Widerruf der Entscheidung, gegen die sich die Beschwerde richtet

Art. 35Zuweisung einer Beschwerde an eine Kammer und Bestimmung eines Berichterstatters

Art. 36Fälle in der Zuständigkeit eines einzelnen Mitglieds

Art. 37Verweisung an die Große Kammer

Art. 38Änderungen in der Zusammensetzung einer Beschwerdekammer

Art. 39Beratung, Abstimmung und Unterzeichnung von Entscheidungen

Art. 40Vorsitzender einer Beschwerdekammer

Art. 41Berichterstatter einer Beschwerdekammer

Art. 42Geschäftsstelle

Art. 43Dienstaltersrang und Vertretung von Mitgliedern und Vorsitzenden

Art. 44Ausschließung und Ablehnung

Art. 45Große Kammer

Art. 46Präsidium der Beschwerdekammern

Art. 47Präsident der Beschwerdekammern

Art. 48Anwendbarkeit von Bestimmungen zu anderen Verfahren auf Beschwerdeverfahren

Titel VI

MÜNDLICHE VERHANDLUNG UND BEWEISAUFNAHME

Art. 49Ladung zur mündlichen Verhandlung

Art. 50Verfahrenssprache mündlicher Verhandlungen

Art. 51Vernehmung der Beteiligten, Zeugen oder Sachverständigen und Augenscheinseinnahme

Art. 52Beauftragung und Gutachten von Sachverständigen

Art. 53Niederschrift der mündlichen Verhandlung

Art. 54Kosten der Beweisaufnahme in mündlichen Verhandlungen

Art. 55Prüfung schriftlicher Beweismittel

Titel VII

ZUSTELLUNGEN DURCH DAS AMT

Art. 56Allgemeine Vorschriften über Zustellungen

Art. 57Zustellung durch elektronische Mittel

Art. 58Zustellung durch die Post oder einen Kurier

Art. 59Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung

Art. 60Zustellung an Vertreter

Art. 61Zustellungsmängel

Art. 62Zustellung von Schriftstücken bei mehreren Beteiligten

Titel VIII

SCHRIFTLICHE MITTEILUNGEN UND FORMBLÄTTER

Art. 63Schriftliche und andere Übermittlungen an das Amt

Art. 64Anhänge von Mitteilungen, die durch die Post oder einen Kurier überbracht werden

Art. 65Formblätter

Art. 66Mitteilungen von Vertretern

Titel IX

FRISTEN

Art. 67Berechnung und Dauer der Fristen

Art. 68Verlängerung von Fristen

Art. 69Fristablauf in besonderen Fällen

Titel X

WIDERRUF EINER ENTSCHEIDUNG

Art. 70Widerruf einer Entscheidung, Löschung einer Registereintragung

Titel XI

AUSSETZUNG DES VERFAHRENS

Art. 71Aussetzung des Verfahrens

Titel XII

UNTERBRECHUNG DES VERFAHRENS

Art. 72Wiederaufnahme des Verfahrens

Titel XIII

VERTRETUNG

Art. 73Bestellung eines gemeinsamen Vertreters

Art. 74Vollmacht

Art. 75Änderung in der Liste der zugelassenen Vertreter

Titel XIV

VERFAHREN BETREFFEND DIE INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN

Art. 76Kollektiv- und Gewährleistungsmarken

Art. 77Widerspruchsverfahren

Art. 78Mitteilung einer vorläufigen Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch gestützt ist

Art. 79Erklärung über die Schutzgewährung

Titel XV

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Art. 80Übergangsmaßnahmen

Art. 81Aufhebung

Art. 82Inkrafttreten und Anwendung

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