DVUM

Delegierte Verordnung zur Unionsmarkenverordnung

Delegierte Verordnung (EU) 2018/625 der Kommission vom 5. März 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1430

Vom 5.3.2018

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1Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431 und die Delegierte Verordnung (EU) 2017/1430 haben die vorher in den Verordnungen (EG) Nr. 2868/95 und (EG) Nr. 216/96 festgelegten Vorschriften ersetzt, die daher aufgehoben wurden. 2Ungeachtet der Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 und der Verordnung (EG) Nr. 216/96 ist es notwendig, dass spezifische Bestimmungen aus diesen Verordnungen für bestimmte – vor dem Zeitpunkt der Anwendbarkeit der Verordnung (EU) 2017/1430 eingeleitete – Verfahren bis zu deren Abschluss gelten.