DVUM

Delegierte Verordnung zur Unionsmarkenverordnung

Delegierte Verordnung (EU) 2018/625 der Kommission vom 5. März 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1430

Vom 5.3.2018

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Zur Erhöhung der Transparenz und der Berechenbarkeit der Beschwerdeverfahren sollten die Verfahrensregeln für die Beschwerdekammern, die ursprünglich in der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 216/96 der Kommission festgelegt waren, in einem einzigen Text ausgeführt werden und sachgerecht mit den Verfahrensregeln verknüpft werden, die für die Instanzen des Amtes gelten, gegen deren Entscheidungen Beschwerde eingelegt wird.