UrhG

Urheberrechtsgesetz

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Vom 9.9.1965

Zuletzt geändert am 1.9.2017

Teil 1
Urheberrecht
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1Allgemeines
Abschnitt 2
Das Werk
§ 2Geschützte Werke § 3Bearbeitungen § 4Sammelwerke und Datenbankwerke § 5Amtliche Werke § 6Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3
Der Urheber
§ 7Urheber § 8Miturheber § 9Urheber verbundener Werke § 10Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4
Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 11Allgemeines
Unterabschnitt 2
Urheberpersönlichkeitsrecht
§ 12Veröffentlichungsrecht § 13Anerkennung der Urheberschaft § 14Entstellung des Werkes
Unterabschnitt 3
Verwertungsrechte
§ 15Allgemeines § 16Vervielfältigungsrecht § 17Verbreitungsrecht § 18Ausstellungsrecht § 19Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht § 19aRecht der öffentlichen Zugänglichmachung § 20Senderecht § 20aEuropäische Satellitensendung § 20bKabelweitersendung § 21Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger § 22Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung § 23Bearbeitungen und Umgestaltungen § 24Freie Benutzung
Unterabschnitt 4
Sonstige Rechte des Urhebers
§ 25Zugang zu Werkstücken § 26Folgerecht § 27Vergütung für Vermietung und Verleihen
Abschnitt 5
Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
§ 28Vererbung des Urheberrechts § 29Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht § 30Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2
Nutzungsrechte
§ 31Einräumung von Nutzungsrechten § 31aVerträge über unbekannte Nutzungsarten § 32Angemessene Vergütung § 32aWeitere Beteiligung des Urhebers § 32bZwingende Anwendung § 32cVergütung für später bekannte Nutzungsarten § 32dAnspruch auf Auskunft und Rechenschaft § 32eAnspruch auf Auskunft und Rechenschaft in der Lizenzkette § 33Weiterwirkung von Nutzungsrechten § 34Übertragung von Nutzungsrechten § 35Einräumung weiterer Nutzungsrechte § 36Gemeinsame Vergütungsregeln § 36aSchlichtungsstelle § 36bUnterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln § 36cIndividualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln § 37Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten § 38Beiträge zu Sammlungen § 39Änderungen des Werkes § 40Verträge über künftige Werke § 40aRecht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung § 41Rückrufsrecht wegen Nichtausübung § 42Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung § 42aZwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern § 43Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen § 44Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6
Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1
Gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 44aVorübergehende Vervielfältigungshandlungen § 45Rechtspflege und öffentliche Sicherheit § 45aBehinderte Menschen § 46Sammlungen für den religiösen Gebrauch § 47Schulfunksendungen § 48Öffentliche Reden § 49Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare § 50Berichterstattung über Tagesereignisse § 51Zitate § 52Öffentliche Wiedergabe §§ 52a–52b(weggefallen) § 53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53a(weggefallen)
Unterabschnitt 2
Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
§ 54Vergütungspflicht § 54aVergütungshöhe § 54bVergütungspflicht des Händlers oder Importeurs § 54cVergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten § 54dHinweispflicht § 54eMeldepflicht § 54fAuskunftspflicht § 54gKontrollbesuch § 54hVerwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
Unterabschnitt 3
Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 55Vervielfältigung durch Sendeunternehmen § 55aBenutzung eines Datenbankwerkes § 56Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben § 57Unwesentliches Beiwerk § 58Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken § 59Werke an öffentlichen Plätzen § 60Bildnisse
Unterabschnitt 4
Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
§ 60aUnterricht und Lehre § 60bUnterrichts- und Lehrmedien § 60cWissenschaftliche Forschung § 60dText und Data Mining § 60eBibliotheken § 60fArchive, Museen und Bildungseinrichtungen § 60gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis § 60hAngemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
Unterabschnitt 5
Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
§ 61Verwaiste Werke § 61aSorgfältige Suche und Dokumentationspflichten § 61bBeendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution § 61cNutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Unterabschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 62Änderungsverbot § 63Quellenangabe § 63aGesetzliche Vergütungsansprüche
Abschnitt 7
Dauer des Urheberrechts
§ 64Allgemeines § 65Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text § 66Anonyme und pseudonyme Werke § 67Lieferungswerke § 68(weggefallen) § 69Berechnung der Fristen
Abschnitt 8
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69aGegenstand des Schutzes § 69bUrheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen § 69cZustimmungsbedürftige Handlungen § 69dAusnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen § 69eDekompilierung § 69fRechtsverletzungen § 69gAnwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2
Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Schutz bestimmter Ausgaben
§ 70Wissenschaftliche Ausgaben § 71Nachgelassene Werke
Abschnitt 2
Schutz der Lichtbilder
§ 72Lichtbilder
Abschnitt 3
Schutz des ausübenden Künstlers
§ 73Ausübender Künstler § 74Anerkennung als ausübender Künstler § 75Beeinträchtigungen der Darbietung § 76Dauer der Persönlichkeitsrechte § 77Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung § 78Öffentliche Wiedergabe § 79Nutzungsrechte § 79aVergütungsanspruch des ausübenden Künstlers § 79bVergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten § 80Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler § 81Schutz des Veranstalters § 82Dauer der Verwertungsrechte § 83Schranken der Verwertungsrechte § 84(weggefallen)
Abschnitt 4
Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 85Verwertungsrechte § 86Anspruch auf Beteiligung
Abschnitt 5
Schutz des Sendeunternehmens
§ 87Sendeunternehmen
Abschnitt 6
Schutz des Datenbankherstellers
§ 87aBegriffsbestimmungen § 87bRechte des Datenbankherstellers § 87cSchranken des Rechts des Datenbankherstellers § 87dDauer der Rechte § 87eVerträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7
Schutz des Presseverlegers
§ 87fPresseverleger § 87gÜbertragbarkeit, Dauer und Schranken des Rechts § 87hBeteiligungsanspruch des Urhebers
Teil 3
Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1
Filmwerke
§ 88Recht zur Verfilmung § 89Rechte am Filmwerk § 90Einschränkung der Rechte § 91(weggefallen) § 92Ausübende Künstler § 93Schutz gegen Entstellung; Namensnennung § 94Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2
Laufbilder
§ 95Laufbilder
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Ergänzende Schutzbestimmungen
§ 95aSchutz technischer Maßnahmen § 95bDurchsetzung von Schrankenbestimmungen § 95cSchutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen § 95dKennzeichnungspflichten § 96Verwertungsverbot
Abschnitt 2
Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
§ 97Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz § 97aAbmahnung § 98Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung § 99Haftung des Inhabers eines Unternehmens § 100Entschädigung § 101Anspruch auf Auskunft § 101aAnspruch auf Vorlage und Besichtigung § 101bSicherung von Schadensersatzansprüchen § 102Verjährung § 102aAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften § 103Bekanntmachung des Urteils § 104Rechtsweg § 104aGerichtsstand § 105Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 106Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke § 107Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung § 108Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte § 108aGewerbsmäßige unerlaubte Verwertung § 108bUnerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen § 109Strafantrag § 110Einziehung § 111Bekanntgabe der Verurteilung § 111aBußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
§ 111bVerfahren nach deutschem Recht § 111cVerfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
Abschnitt 3
Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 112Allgemeines
Unterabschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
§ 113Urheberrecht § 114Originale von Werken
Unterabschnitt 3
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
§ 115Urheberrecht § 116Originale von Werken § 117Testamentsvollstrecker
Unterabschnitt 4
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
§ 118Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
§ 119Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5
Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1
Urheberrecht
§ 120Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten § 121Ausländische Staatsangehörige § 122Staatenlose § 123Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2
Verwandte Schutzrechte
§ 124Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder § 125Schutz des ausübenden Künstlers § 126Schutz des Herstellers von Tonträgern § 127Schutz des Sendeunternehmens § 127aSchutz des Datenbankherstellers § 128Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2
Übergangsbestimmungen
§ 129Werke § 130Übersetzungen § 131Vertonte Sprachwerke § 132Verträge § 133(weggefallen) § 134Urheber § 135Inhaber verwandter Schutzrechte § 135aBerechnung der Schutzfrist § 136Vervielfältigung und Verbreitung § 137Übertragung von Rechten § 137aLichtbildwerke § 137bBestimmte Ausgaben § 137cAusübende Künstler § 137dComputerprogramme § 137eÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG § 137fÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG § 137gÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG § 137hÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG § 137iÜbergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts § 137jÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG § 137k(weggefallen) § 137lÜbergangsregelung für neue Nutzungsarten § 137mÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU § 137nÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU § 137oÜbergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
§ 138Register anonymer und pseudonymer Werke § 138aDatenschutz § 139Änderung der Strafprozessordnung § 140Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen § 141Aufgehobene Vorschriften § 142Evaluierung, Befristung § 143Inkrafttreten Anlage (zu § 61a)Quellen einer sorgfältigen Suche
Teil 1
Urheberrecht
Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1

Allgemeines

Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.