HRV

Handelsregisterverordnung

Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters

Vom 12.8.1937 (RMBl S. 515)

Zuletzt geändert am 22.2.2023 (BGBl. I S. Nr. 51)

I.
Einrichtung des Handelsregisters, Örtliche und sachliche Zuständigkeit
§ 1Zuständigkeit des Amtsgerichts
II.
Führung des Handelsregisters
§ 12Form der Eintragungen
III.
Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen
§ 23
IV.
Sondervorschriften für die Abteilungen A und B
§ 39
IVa.
Vorschriften für das elektronisch geführte Handelsregister
1.
Einrichtung des elektronisch geführten Handelsregisters
§ 47Grundsatz
2.
Anlegung des elektronisch geführten Registerblatts
§ 51Anlegung des elektronisch geführten Registerblatts durch Umschreibung
3.
Automatisierter Abruf von Daten
§ 52Umfang des automatisierten Datenabrufs
4.
Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen
§ 54Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen

Anlage 4

(zu § 50 Abs. 1)



Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung ANummer der Firma: HR A
Nummer
der Ein-
tragung
    a)
  • Firma
    b)
  • Sitz, Niederlassung,
    inländische Geschäftsanschrift
    Zweigniederlassungen
    c)
  • Gegenstand des Unternehmens
    a)
  • Allgemeine Ver-
    tretungsregelung
    b)
  • Inhaber, persönlich
    haftende Gesell-
    schafter, Geschäfts-
    führer, Vorstand, Ver-
    tretungsberechtigte
    und besondere Ver-
    tretungsbefugnis
Prokura
    a)
  • Rechtsform,
    Beginn und
    Satzung
  • b)
  • Sonstige Rechts-
    verhältnisse
    c)
  • Kommanditisten,
    Mitglieder
    a)
  • Tag
    der Ein-
    tragung
    b)
  • Bemer-
    kungen
123456
____________
Anmerkung: Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

Die Anmeldung des Unternehmensgegenstandes ist nur bei der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung und juristischen Personen zwingend.Mitglieder sind hier solche der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung.

Anlage 5

(zu § 50 Abs. 1)



Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung BNummer der Firma: HR B
Nummer
der Ein-
tragung
    a)
  • Firma
    b)
  • Sitz, Nieder-
    lassung,
    inländische Geschäftsanschrift,
    empfangsberechtigte Person
    Zweignieder-
    lassungen
    c)
  • Gegenstand des Unternehmens
Grund-
oder
Stamm
kapital
    a)
  • Allgemeine Ver-
    tretungsregelung
    b)
  • Vorstand,
    Leitungsorgan,
    geschäftsführende Direktoren,
    persönlich haftende Gesell-
    schafter, Geschäfts-
    führer, Vertretungs-
    berechtigte und
    besondere Ver-
    tretungsbefugnis
Prokura
    a)
  • Rechtsform,
    Beginn, Satzung
    oder Gesell-
    schaftsvertrag
    b)
  • Sonstige Rechts-
    verhältnisse
    a)
  • Tag
    der Ein-
    tragung
    b)
  • Bemer-
    kungen
1234567
___________
Anmerkung: Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

Anlage 6

(zu § 50 Abs. 1)


Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung ANummer der Firma: HR A
Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts
1.Anzahl der bisherigen Eintragungen:
2.a)Firma:
b)Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift Zweigniederlassungen:
c)Gegenstand des Unternehmens: 1)
3.a)Allgemeine Vertretungsregelung:
b)Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis:
4.Prokura:
5.a)Rechtsform, Beginn und Satzung:
b)Sonstige Rechtsverhältnisse:
c)Kommanditisten, Mitglieder 2):
6.Tag der letzten Eintragung:

-----
    1)
  • Die Anmeldung des Unternehmensgegenstandes ist nur bei der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung und juristischen Personen zwingend.
  • 2)
  • Mitglieder sind hier solche der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung.
Anmerkung: Die beiden Kopfzeilen müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

Anlage 7

(zu § 50 Abs. 1)


Handelsregister des AmtsgerichtsAbteilung BNummer der Firma: HR B
Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts
1.Anzahl der bisherigen Eintragungen:
2.a)Firma:
b)Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person Zweigniederlassungen:
c)Gegenstand des Unternehmens:
3.Grund- oder Stammkapital:
4.a)Allgemeine Vertretungsregelung:
b)Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis:
5.Prokura:
6.a)Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag:
b)Sonstige Rechtsverhältnisse:
7.Tag der letzten Eintragung:

-----
Anmerkung: Die beiden Kopfzeilen müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

Anlage 8

(weggefallen)

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