Tier-LMHV

Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung

Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs

Vom 8.8.2007 (BGBl. I S. 1816, 1828)

Neugefasst am 18.4.2018 (BGBl. I S. 480, 619, 1844)

Zuletzt geändert am 11.4.2024 (BGBl. I S. Nr. 129)

Abschnitt 1

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1Anwendungsbereich

§ 2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1a

Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen Verbrauch

§ 2aHausschlachtungen

§ 2bVerwendung von erlegtem Großwild für den eigenen häuslichen Verbrauch

§ 2cVerbote und Beschränkungen

Abschnitt 2

Abgabe kleiner Mengen von Primärerzeugnissen und anderen Lebensmitteln tierischen Ursprungs

§ 3Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen bestimmter Primärerzeugnisse und Lebensmittel tierischen Ursprungs

§ 4Zusätzliche Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von erlegtem Wild

§ 4aInverkehrbringen von erlegten Wildschweinen und Dachsen, bei denen die Probenahme zur Untersuchung auf Trichinen durch den Jäger erfolgt ist

§ 5Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 3

Anforderungen an den Einzelhandel

§ 6Nebensächliche Tätigkeiten des Einzelhandels im Sinne des Artikels 1 Absatz 5 Buchstabe b Nummer ii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 7Anforderungen an das Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel

Abschnitt 4

Anforderungen an das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 9Zulassung von Betrieben

§ 10Informationen zur Lebensmittelkette

§ 11(weggefallen)

§ 12Schlachtungen außerhalb eines Schlachthofes

§ 13Abgabe von Wild an Wildbearbeitungsbetriebe

§ 13aAusnahmen für das Inverkehrbringen von Hackfleisch

§ 14Untersuchung von Rohmilch nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel I Teil III Nummer 2 Satz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 15Gebote, Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 5

Gemeinsame Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von Lebensmitteln, den Einzelhandel und das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 853/2004

§ 16Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen

§ 16aInverkehrbringen bestimmter aufgetauter Lebensmittel tierischen Ursprungs

§ 17Abgabe von Rohmilch oder Rohrahm an Verbraucher

§ 18Anforderungen an das Gewinnen, Behandeln und Inverkehrbringen von Vorzugsmilch

§ 19Herstellung von Käse mit einer Reifezeit von mindestens 60 Tagen

§ 19aAusnahmen für die Herstellung von Hart- und Schnittkäse in Betrieben der Alm- oder Alpwirtschaft

§ 20(weggefallen)

§ 20aBesondere Anforderungen bei Abgabe roheihaltiger Lebensmittel

§ 21Betriebseigene Kontrollen und Nachweise

§ 22Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 6

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 23Straftaten

§ 24Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7

Schlussvorschriften

§ 25(weggefallen)

Anlage 1(zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2) Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von Fischereierzeugnissen oder von lebenden Muscheln

Anlage 2(zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von Eiern

Anlage 3(zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von Fleisch von Geflügel oder Hasentieren

Anlage 4(zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Satz 1) Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von erlegtem Wild oder Fleisch von erlegtem Wild

Anlage 5(zu § 7 Satz 1) Anforderungen an die Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einzelhandel

Anlage 6(zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1)

Anlage 7(zu § 10 Absatz 2) Informationen zur Lebensmittelsicherheit nach Anhang II Abschnitt III Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 3 und 4 Buchstabe b Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 für Tiere, die in einen Schlachthof verbracht wurden oder verbracht werden sollen

Anlage 8(zu § 12) Muster

Anlage 8a(zu § 2b Absatz 2, § 4 Absatz 3 und § 4a) Wildursprungsschein für Untersuchung auf Trichinen im Falle der Trichinenprobenahme durch den Jäger (§ 6 Absatz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung)

Anlage 8b(zu § 13a) Gebiet, in dem abweichend von Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt V Kapitel III Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Hackfleisch aus nicht gekühltem Fleisch hergestellt und in den Verkehr gebracht werden darf

Anlage 9(zu § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 18 Absatz 1 und 2 und § 21 Absatz 3 Nummer 4) Anforderungen an Vorzugsmilch

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