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BOKraft
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
Vom 21.6.1975 (BGBl. I S. 1573)
Zuletzt geändert am 16.4.2021 (BGBl. I S. 822)
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Grundregel
2. Abschnitt
Vorschriften über den Betrieb
1. Titel
Betriebsleitung
§ 3
Pflichten des Unternehmers
§ 4
Betriebsleiter
§ 5
Auswärtige Unternehmer
§ 6
Meldepflicht
2. Titel
Fahrdienst
§ 7
Grundregel
§ 8
Verhalten im Fahrdienst
§ 9
Verhalten bei Krankheit
§ 10
Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11
Fundsachen
3. Titel
Fahrgäste, Beförderungspflicht
§ 12
(weggefallen)
§ 13
Beförderung von Personen
§ 14
Verhalten der Fahrgäste
§ 15
Beförderung von Sachen
3. Abschnitt
Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
1. Titel
Bestimmungen für alle Fahrzeuge
§ 16
Anzuwendende Vorschriften
§ 17
Zulässige Fahrzeuge
§ 18
Ausrüstung
§ 19
Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
2. Titel
Obusse und Kraftomnibusse
§ 20
Beschriftung
§ 21
Verständigung mit dem Fahrzeugführer
§ 22
Stehplätze
§§ 23–24
(weggefallen)
3. Titel
Taxen und Mietwagen
§ 25
Türen, Alarmanlage und Trennwand
§ 26
Kenntlichmachung
§ 27
Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
§ 28
Fahrpreisanzeiger
§ 28a
Navigationsgerät
§ 29
Gepäck
§ 30
Wegstreckenzähler
§ 31
Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr
4. Abschnitt
Sondervorschriften
1. Titel
Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
§ 32
Haltestellen
§ 33
Kennzeichnung und Beschilderung
§ 34
Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
§ 35
Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
§ 36
Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
2. Titel
Taxenverkehr
§ 37
Beförderungsentgelte
§ 38
Fahrweg
§ 39
Benutzung des Taxischildes
3. Titel
Mietwagenverkehr
§ 40
Beförderungsentgelte
5. Abschnitt
Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 41
Hauptuntersuchungen
§ 42
Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6. Abschnitt
Schluß- und Übergangsvorschriften
§ 43
Ausnahmen
§ 44
(weggefallen)
§ 45
Ordnungswidrigkeiten
§ 46
Berlin-Klausel
§ 47
Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
Anlage 1
(§ 26 Abs. 1)
Anlage 2
(weggefallen)
Anlage 3
(§ 27 Abs. 1)
Anlage 3a
(zu § 27 Absatz 3) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen
Anlage 3b
(zu § 27 Absatz 4) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelte Bedarfsverkehre
Anlage 4
(§ 33 Abs. 4)
Anlage 5
(§ 34 Satz 2)
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