UMDV

Unionsmarkendurchführungsverordnung

Durchführungsverordnung (EU) 2018/626 der Kommission vom 5. März 2018 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431

Vom 5.3.2018

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1Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431 hat die vorher in der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission festgelegten Bestimmungen ersetzt, die daher aufgehoben wurde. 2Trotz dieser Aufhebung sollten bestimmte Verfahren, die vor dem Zeitpunkt der Anwendbarkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431 eingeleitet wurden, bis zu ihrem Abschluss weiterhin den spezifischen Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 unterliegen.