BBankG

Gesetz über die Deutsche Bundesbank

Vom 26.7.1957

Neugefasst am 22.10.1992

Zuletzt geändert am 4.7.2013

Erster Abschnitt
Rechtsform und Aufgabe
§ 1(weggefallen) § 2Rechtsform, Grundkapital und Sitz § 3Aufgaben § 4Beteiligungen
Zweiter Abschnitt
Organisation
§§ 5–6(weggefallen) § 7Vorstand § 8Hauptverwaltungen § 9Beiräte bei den Hauptverwaltungen § 10Filialen § 11Vertretung
Dritter Abschnitt
Bundesregierung und Bundesbank
§ 12Verhältnis der Bank zur Bundesregierung § 13Zusammenarbeit
Vierter Abschnitt
Währungspolitische Befugnisse
§ 14Notenausgabe §§ 15–17(weggefallen) § 18Statistische Erhebungen
Fünfter Abschnitt
Geschäftskreis
§ 19Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern § 20Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen § 21(weggefallen) § 22Geschäfte mit jedermann § 23Bestätigung von Schecks § 24(weggefallen) § 25Andere Geschäfte
Abschnitt 5a
§§ 25a–25d(weggefallen)
Sechster Abschnitt
Jahresabschluss, Kostenrechnung, Gewinnverteilung
§ 26Jahresabschluss, Kostenrechnung § 27Gewinnverteilung § 28(weggefallen)
Siebenter Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 29Sonderstellung der Deutschen Bundesbank § 30Urkundsbeamte § 31Rechtsverhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Bundesbank § 32Schweigepflicht § 33Veröffentlichungen § 34(weggefallen)
Achter Abschnitt
Strafbestimmungen und Vorschriften über das Anhalten von Falschgeld
§ 35Unbefugte Ausgabe und Verwendung von Geldzeichen § 36Anhalten von Falschgeld sowie unbefugt ausgegebener Geldzeichen § 36aVerordnungsermächtigung § 37Einziehung § 37aAuskünfte und Prüfungen, Untersagung der Wiederausgabe von Banknoten
Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 38Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank § 39Übergangsvorschrift für die Vorstände der Landeszentralbanken und die Beiräte § 40Änderung der Dienstverhältnisse § 41Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen § 42Ausgabe von Liquiditätspapieren offenen Markt § 43(Aufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften) § 44Auflösung § 45Weitere Übergangsvorschriften § 47(Inkrafttreten)
Erster Abschnitt
Rechtsform und Aufgabe

§ 1

(weggefallen)