AuslZuschlV

4. der Auslandszuschlag für die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person.

(2) ¹ Bei einer befristeten Verwendung im Ausland informiert die entsendende Dienststelle die für die Besoldungsfestsetzung zuständige Stelle, wenn die Frist des § 53 Absatz 6 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllt ist. ² Dienstzeiten, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geleistet worden sind, sind berücksichtigungsfähig.

§ 5

Erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete

(1) ¹ Verheiratete Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, erhalten einen um 18,6 Prozent ihres Grundgehalts erhöhten Auslandszuschlag, höchstens jedoch 18,6 Prozent des Grundgehalts aus der Endstufe der Besoldungsgruppe A 14. ² Der Erhöhungsbetrag ist zugunsten der Ehegattin oder des Ehegatten zu verwenden

1. als freiwillige Einzahlung

a) in die gesetzliche Rentenversicherung,

b) in die landwirtschaftliche Alterskasse oder

c) in eine berufsständische Versorgungseinrichtung, die Leistungen erbringt, die denjenigen der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbar sind,

2. für die Zahlung des Versorgungszuschlags oder

3. als Beitrag für eine kapitalgedeckte Altersvorsorge, welche eine lebenslange monatliche Leibrente für die Ehegattin oder den Ehegatten vorsieht und nicht vor Vollendung des 62. Lebensjahres der Ehegattin oder des Ehegatten ausgezahlt wird oder die Voraussetzungen des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes in Verbindung mit dem Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz erfüllt.

(2) Der erhöhte Auslandszuschlag nach Absatz 1 wird nur gewährt, wenn die Empfängerin oder der Empfänger von Auslandsdienstbezügen

1. mit ihrem Ehegatten oder seiner Ehegattin am ausländischen Dienstort einen gemeinsamen Haushalt führt und Anspruch auf den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes hat und

2. nachweist, dass mindestens 90 Prozent des Erhöhungsbetrags nach Absatz 1 Satz 2 verwendet werden.

(3) ¹ Die Festsetzung des erhöhten Auslandszuschlags ist mit der Auflage zu verbinden, die Bezügestelle unverzüglich zu unterrichten, wenn die Verwendung nach Absatz 1 Satz 2 betragsmäßig verringert, unterbrochen oder eingestellt wird. ² Sofern die Verwendung nach Absatz 1 Satz 2 90 Prozent des Erhöhungsbetrags unterschreitet, ist die Gewährung des Erhöhungsbetrags mit Wirkung vom Zeitpunkt der Unterschreitung entsprechend dem Ausmaß der Unterschreitung zu widerrufen. ³ Unabhängig von Satz 2 überprüft die Bezügestelle die Verwendung nach Absatz 1 Satz 2 ab der ersten Festsetzung alle fünf Jahre. ⁴ Sofern zum Zeitpunkt der Überprüfung die Verwendung nach Absatz 1 Satz 2 90 Prozent des Erhöhungsbetrags unterschreitet, ist die Gewährung des Erhöhungsbetrags mit Wirkung vom Zeitpunkt der Überprüfung entsprechend dem Ausmaß der Unterschreitung zu widerrufen. ⁵ Stehen zum Zeitpunkt der Überprüfung keine Auslandsdienstbezüge zu, prüft die Bezügestelle die Verwendung bei der nächsten Entscheidung über eine erneute Gewährung des Erhöhungsbetrags und der Fünfjahreszeitraum beginnt erneut zu laufen.

(4) Abweichend von Absatz 2 kann der erhöhte Auslandszuschlag auch dann gewährt werden, wenn die Verwendung nach Absatz 1 Satz 2 durch eine dienstliche Erklärung der Empfängerin oder des Empfängers der Auslandsdienstbezüge bestätigt wird, die von dem Ehegatten oder der Ehegattin mit unterschrieben ist, und der Ehegatte oder die Ehegattin am 1. Januar 2020 das 50. Lebensjahr vollendet hat.

(5) Im Falle des § 53 Absatz 6 Satz 5 des Bundesbesoldungsgesetzes ist Voraussetzung für die Gewährung des erhöhten Auslandszuschlags von bis zu 6 Prozent der Dienstbezüge im Ausland die Vorlage einer von der Ehegattin oder dem Ehegatten mit unterschriebenen Erklärung, aus der hervorgeht, dass sie oder er über die Zahlung des erhöhten Auslandszuschlags an den Empfänger oder die Empfängerin der Auslandsdienstbezüge und den Zweck informiert ist.

(6) Zu den Dienstbezügen gehören:

1. das Grundgehalt,

2. der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,

3. die Amts- und Stellenzulagen,

4. der Auslandszuschlag für die Empfängerin oder den Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste neben der Empfängerin oder dem Empfänger von Auslandsdienstbezügen berücksichtigungsfähigen Person nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes,

5. der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes.

(7) (weggefallen)

§ 5a

Anrechnung des Nettoerwerbseinkommens der Ehegattin oder des Ehegatten

(1) ¹ Ist die Ehegattin oder der Ehegatte in dem Zeitraum, für den der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 3 und 5 des Bundesbesoldungsgesetzes gewährt wird, erwerbstätig, so wird das Nettoerwerbseinkommen, das die Ehegattin oder der Ehegatte aus einer in diesem Zeitraum ausgeübten Erwerbstätigkeit erzielt hat, auf die Hälfte des erhöhten Auslandszuschlags angerechnet. ² Dies gilt nur, soweit das Nettoerwerbseinkommen für diesen Zeitraum die Arbeitsentgeltgrenze bei geringfügiger Beschäftigung (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) oder den entsprechenden Betrag in ausländischer Währung übersteigt. ³ Die Anrechnung erfolgt getrennt für jedes Kalenderjahr. ⁴ Bei einem Dienstortwechsel innerhalb eines Kalenderjahres wird das erzielte Nettoerwerbseinkommen grundsätzlich getrennt nach Dienstorten betrachtet.

(2) Das Nettoerwerbseinkommen ist die Summe der nach Abzug der entrichteten Steuern vom Einkommen und der Arbeitnehmeranteile zur gesetzlichen Sozialversicherung verbleibenden Einkünfte aus

1. Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 13 des Einkommensteuergesetzes),

2. Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 15 des Einkommensteuergesetzes),

3. selbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 18 des Einkommensteuergesetzes) und

4. nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Einkommensteuergesetzes).

(3) ¹ Bei Einkünften nach Absatz 2 Nummer 1 bis 3 wird der erhöhte Auslandszuschlag zunächst vorläufig auf der Grundlage der Einkünfte im vorangegangenen Besteuerungszeitraum festgesetzt. ² Die Empfängerin oder der Empfänger des erhöhten Auslandszuschlags hat die Einkünfte der Ehegattin oder des Ehegatten durch Vorlage des Steuerbescheids für den vorangegangenen Besteuerungszeitraum nachzuweisen. ³ Für die endgültige Festsetzung des erhöhten Auslandszuschlags bei Einkünften nach Absatz 2 Nummer 1 bis 3 ist der Steuerbescheid vorzulegen, der den Bezugszeitraum des erhöhten Auslandszuschlags umfasst. ⁴ War das tatsächlich erzielte Nettoerwerbseinkommen im Bezugszeitraum des erhöhten Auslandszuschlags geringer als zum Zeitpunkt der vorläufigen Festsetzung nach Satz 1, so besteht bei Nachweis der zweckgerechten Verwendung des erhöhten Auslandszuschlags ein Nachzahlungsanspruch auf den nicht anrechnungsfreien Teil des erhöhten Auslandszuschlags. ⁵ War das tatsächlich erzielte Nettoerwerbseinkommen im Bezugszeitraum des erhöhten Auslandszuschlags höher als zum Zeitpunkt der vorläufigen Festsetzung nach Satz 1, so ist der nicht anrechnungsfreie Teil des erhöhten Auslandszuschlags ganz oder teilweise zurückzufordern. ⁶ Weist die Empfängerin oder der Empfänger des erhöhten Auslandszuschlags nach, dass die Steuerfestsetzung, die den Bezugszeitraum des erhöhten Auslandszuschlags umfasst, Einkünfte der Ehegattin oder des Ehegatten nach Absatz 2 Nummer 1 bis 3 einbezieht, die ausschließlich mit Tätigkeiten erzielt wurden, die vor dem Beginn oder nach dem Ende des Gewährungszeitraums des erhöhten Auslandszuschlags erbracht wurden, so kann von der Berücksichtigung der betreffenden Einkünfte abgesehen werden.

§ 5b

Geltung der §§ 5 und 5a in den Fällen des § 53 Absatz 6 Satz 7 des Bundesbesoldungsgesetzes

In den Fällen des § 53 Absatz 6 Satz 7 des Bundesbesoldungsgesetzes gelten § 5 mit Ausnahme des Absatzes 6 Nummer 5 und § 5a entsprechend.

§ 6

Erhöhter Auslandszuschlag für weitere Berechtigte

¹ Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt und denen kein erhöhter Auslandszuschlag für Verheiratete nach § 5 zusteht, können nach § 53 Absatz 6 Satz 6 des Bundesbesoldungsgesetzes einen erhöhten Auslandszuschlag von bis zu 6 Prozent der Dienstbezüge im Ausland auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Personen erhalten. ² Dies gilt nur soweit diese im dienstlichen Interesse bei der Erfüllung von Aufgaben der Auslandsvertretung oder von Aufgaben der Empfängerin oder des Empfängers von Auslandsdienstbezügen mitwirken. ³ § 5 Absatz 6 und § 5a gelten entsprechend.

Anlage 1

(zu § 1 Absatz 2 Satz 1)

	Staat	Dienstort	Dienstortstufe
	1	2	3
Abschnitt 1 Europa
1	Albanien	Tirana	10
2	Belgien	Brüssel	2
3	Bosnien und Herzegowina	Sarajewo	9
4	Bulgarien	Sofia	7
5	Dänemark	Kopenhagen	2
6	Estland	Tallinn	8
7	Finnland	Helsinki	6
8	Frankreich	Paris	3
9		Bordeaux	3
10		Lyon	2
11		Marseille	3
12		Straßburg	3
13	Griechenland	Athen	4
14		Thessaloniki	5
15		Irland	Dublin	3
16		Island	Reykjavik	6
17		Italien	Rom	1
18	Mailand		1
19	Kosovo		Pristina	14
20	Kroatien		Zagreb	5
21	Lettland		Riga	7
22	Litauen	Wilna	5
23	Luxemburg	Luxemburg	2
24	Malta	Valletta	2
25	Moldau, Republik	Chisinau	10
26	Montenegro	Podgorica	10
27	Niederlande	Den Haag	2
28		Amsterdam	1
29		Nordmazedonien	Skopje	9
30		Norwegen	Oslo	4
31		Österreich	Wien	1
32	Polen	Warschau	4
33		Breslau	6
34		Danzig	6
35		Krakau	5
36		Oppeln	7
37	Portugal	Lissabon	1
38	Rumänien	Bukarest	7
39		Hermannstadt	10
40		Temeswar	9
41		Russland	Moskau	12
42			St. Petersburg	12
43	Schweden		Stockholm	5
44	Schweiz		Bern	4
45			Genf	3
46		Serbien	Belgrad	8
47		Slowakische Republik	Pressburg	5
48		Slowenien	Ljubljana	4
49	Spanien	Madrid	3
50		Barcelona	3
51		Las Palmas de Gran Canaria	2
52		Malaga	3
53		Palma de Mallorca	2
54	Tschechische Republik	Prag	5
55	Türkei	Ankara	7
56		Antalya	6
57		Istanbul	6
58		Izmir	6
59		Ukraine	Kyjiw	15
60	Donezk		19
61	Ungarn		Budapest	5
62	Vereinigtes Königreich		London	3
63			Edinburgh	5
64		Weißrussland	Minsk	12
65		Zypern	Nikosia	6
Abschnitt 2 Afrika
66		Ägypten	Kairo	14
67	Algerien	Algier	14
68	Angola	Luanda	19
69	Äthiopien	Addis Abeba	20
70	Benin	Cotonou	17
71	Botsuana	Gaborone	15
72	Burkina Faso	Ouagadougou	20
73	Burundi	Bujumbura	20
74	Côte d´Ivoire	Abidjan	20
75	Dschibuti	Dschibuti	20
76	Eritrea	Asmara	20
77	Gabun	Libreville	20
78	Gambia	Banjul	16
79	Ghana	Accra	17
80	Guinea	Conakry	20
81	Kamerun	Jaunde	20
82	Kenia	Nairobi	14
83	Kongo	Brazzaville	20
84	Kongo, Demokratische Republik	Kinshasa	20
85	Liberia	Monrovia	20
86	Libyen	Tripolis	20
87	Madagaskar	Antananarivo	20
88	Malawi	Lilongwe	17
89	Mali	Bamako	20
90	Marokko	Rabat	10
91	Mauretanien	Nouakchott	20
92	Mosambik	Maputo	18
93	Namibia	Windhuk	12
94	Niger	Niamey	20
95	Nigeria	Abuja	20
96		Lagos	20
97		Ruanda	Kigali	17
98		Sambia	Lusaka	15
99		Senegal	Dakar	18
100	Sierra Leone	Freetown	20
101	Simbabwe	Harare	20
102	Somalia	Mogadischu	20
103	Sudan	Khartum	20
104	Südafrika	Pretoria	8
105		Kapstadt	9
106		Südsudan	Dschuba	20
107		Tansania	Daressalam	20
108		Togo	Lomé	20
109	Tschad	N´Djamena	20
110	Tunesien	Tunis	10
111	Uganda	Kampala	15
Abschnitt 3 Amerika
112	Argentinien	Buenos Aires	10
113	Bolivien	La Paz	16
114	Brasilien	Brasilia	12
115		Porto Alegre	12
116		Recife	12
117		Rio de Janeiro	12
118		São Paulo	11
119	Chile	Santiago de Chile	12
120	Costa Rica	San José	12
121	Dominikanische Republik	Santo Domingo	15
122	Ecuador	Quito	11
123	El Salvador	San Salvador	19
124	Guatemala	Guatemala City	15
125	Haiti	Port-au-Prince	20
126	Honduras	Tegucigalpa	19
127	Jamaika	Kingston	19
128	Kanada	Ottawa	5
129		Montreal	5
130		Toronto	5
131		Vancouver	4
132		Kolumbien	Bogotá	9
133	Kuba	Havanna	18
134	Mexiko	Mexiko City	12
135	Nicaragua	Managua	18
136	Panama	Panama	12
137	Paraguay	Asunción	12
138	Peru	Lima	12
139	Trinidad und Tobago	Port-of-Spain	17
140	Uruguay	Montevideo	12
141	Venezuela	Caracas	19
142	Vereinigte Staaten	Washington	8
143		Atlanta	7
144		Boston	6
145		Chicago	7
146		Houston	6
147	Los Angeles	7
148	Miami	6
149	New York	7
150	San Francisco	7
Abschnitt 4 Asien
151	Afghanistan	Kabul	20
152	Armenien	Eriwan	11
153	Aserbaidschan	Baku	14
154	Bahrain	Manama	13
155	Bangladesch	Dhaka	20
156	Brunei	Bandar Seri Begawan	15
157	China	Peking	13
158		Chengdu	15
159		Hongkong	11
160		Kanton	15
161		Shanghai	12
162	Shenyang	19
163	Georgien	Tiflis	14
164	Indien	Neu Delhi	15
165		Bangalore	14
166		Chennai	14
167		Kalkutta	15
168		Mumbai	14
169	Indonesien	Jakarta	14
170	Irak	Bagdad	20
171		Erbil	20
172		Iran	Teheran	20
173		Israel	Tel Aviv	13
174		Japan	Tokyo	9
175	Osaka-Kobe		10
176	Jemen		Sanaa	20
177	Jordanien		Amman	13
178	Kambodscha		Phnom Penh	20
179	Kasachstan	Astana	15
180		Almaty	14
181		Katar	Doha	13
182		Kirgisistan	Bischkek	18
183		Korea, Demokratische Volksrepublik	Pjöngjang	20
184	Korea, Republik	Seoul	9
185	Kuwait	Kuwait	15
186	Laos	Vientiane	16
187	Libanon	Beirut	15
188	Malaysia	Kuala Lumpur	8
189	Mongolei	Ulan Bator	20
190	Myanmar	Rangun	20
191	Nepal	Kathmandu	20
192	Oman	Maskat	14
193	Pakistan	Islamabad	16
194		Karachi	16
195		Philippinen	Manila	12
196		Saudi-Arabien	Riad	17
197			Djidda	17
198	Singapur		Singapur	9
199	Sri Lanka		Colombo	16
200	Syrien		Damaskus	20
201	Tadschikistan	Duschanbe	19
202	Thailand	Bangkok	13
203	Turkmenistan	Aschgabat	18
204	Usbekistan	Taschkent	17
205	Vereinigte Arabische Emirate	Abu Dhabi	12
206		Dubai	11
207		Vietnam	Hanoi	16
208			Ho-Chi-Minh-Stadt	17
Abschnitt 5 Australien, Neuseeland und Ozeanien
209			Australien	Canberra	8
210	Sydney			7
211	Fidschi			Suva	15
212	Neuseeland	Wellington		7
Abschnitt 6 Weitere Dienstorte
213		Ramallah (Palästinensisches Autonomiegebiet)		19
214		Taipei (Taiwan)	10