ZPO

Zivilprozessordnung

Vom 12.9.1950

Neugefasst am 5.12.2005

Zuletzt geändert am 22.12.2025

Buch 12
Erprobung und Evaluierung
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1121

Zielsetzung und Anwendungsbereich

(1) Die Vorschriften dieses Buches dienen der praktischen Erprobung neuer digitaler Technologien und Kommunikationsformen und neuer Verfahrensabläufe in der Zivilgerichtsbarkeit sowie der Vorbereitung ihrer möglichen dauerhaften Regulierung.

(2) 1Die Erprobung umfasst die in diesem Buch geregelten Anwendungsgebiete. 2Soweit für die jeweilige Erprobung nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die allgemeinen Bestimmungen dieses Gesetzes.