WRegV

Wettbewerbsregisterverordnung

Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen

Vom 16.4.2021 (BGBl. I S. 809)

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften für die elektronische Kommunikation

§ 1Elektronische Kommunikation und Datenübermittlung

§ 2Nutzung des Portals

§ 3Nutzung der amtlichen Schnittstelle

Abschnitt 2

Besondere Vorschriften für die elektronische Kommunikation

§ 4Pflichten der mitteilungspflichtigen Behörden

§ 5Abfrage von Daten durch Auftraggeber

§ 6Auskunftserteilung an amtliche Verzeichnisstellen

§ 7Elektronische Kommunikation mit Unternehmen

§ 8Antrag auf Selbstauskunft; Gebühr

§ 9Anforderung ergänzender Informationen durch Auftraggeber

Abschnitt 3

Selbstreinigung

§ 10Mitteilung eines Unternehmens zu Selbstreinigungsmaßnahmen

§ 11Anforderungen an vorzulegende Gutachten und Unterlagen zur Bewertung einer Selbstreinigung

Abschnitt 4

Datenschutz und Protokollierung

§ 12Datenschutz

§ 13Protokollierung

Abschnitt 5

Bekanntmachungen, Inkrafttreten

§ 14Veröffentlichungen der Registerbehörde zur elektronischen Kommunikation

§ 15Inkrafttreten

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