USchadG

Umweltschadensgesetz

Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden

Vom 10.5.2007 (BGBl. I S. 666)

Neugefasst am 5.3.2021 (BGBl. I S. 346)

§ 1Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 2Begriffsbestimmungen

§ 3Anwendungsbereich

§ 4Informationspflicht

§ 5Gefahrenabwehrpflicht

§ 6Sanierungspflicht

§ 7Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

§ 8Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

§ 9Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen

§ 10Aufforderung zum Tätigwerden

§ 11Rechtsschutz

§ 12Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

§ 12aVorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 13Zeitliche Begrenzung der Anwendung

§ 14Übergangsvorschrift zu Anlage 1

Anlage 1(zu § 3 Absatz 1) Berufliche Tätigkeiten

Anlage 2(zu § 3 Absatz 3 Nummer 3) Internationale Abkommen

Anlage 3(zu § 3 Absatz 3 Nummer 5) Internationale Übereinkünfte

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