StVZO

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Vom 26.4.2012 (BGBl. I S. 679)

Zuletzt geändert am 10.6.2024 (BGBl. I S. Nr. 191)

Personen (weggefallen)

§§ 1–15l(weggefallen)

Fahrzeuge

Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen

§ 16Grundregel der Zulassung

§ 17Einschränkung und Entziehung der Zulassung

II.

Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung

§ 18(weggefallen)

§ 19Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

§ 20Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen

§ 21Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge

§ 21aAnerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

§ 21bAnerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

§ 21c(weggefallen)

§ 22Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile

§ 22aBauartgenehmigung für Fahrzeugteile

§ 23Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer

§§ 24–28(weggefallen)

§ 29Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger

§ 29aDatenübermittlung

IIa.

Pflichtversicherung (weggefallen)

§§ 29b–29h(weggefallen)

III.

Bau- und Betriebsvorschriften

Allgemeine Vorschriften

§ 30Beschaffenheit der Fahrzeuge

§ 30aDurch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors

§ 30bBerechnung des Hubraums

§ 30cVorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme

§ 30dKraftomnibusse

§ 31Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge

§ 31aFahrtenbuch

§ 31bÜberprüfung mitzuführender Gegenstände

§ 31cÜberprüfung von Fahrzeuggewichten

§ 31dGewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge

§ 31eGeräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge

Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger

§ 32Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen

§ 32aMitführen von Anhängern

§ 32bUnterfahrschutz

§ 32cSeitliche Schutzvorrichtungen

§ 32dKurvenlaufeigenschaften

§ 32eSchutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen

§ 33Schleppen von Fahrzeugen

§ 34Achslast und Gesamtgewicht

§ 34aBesetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen

§ 34bLaufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen

§ 35Motorleistung

§ 35aSitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle

§ 35bEinrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge

§ 35cHeizung und Lüftung

§ 35dEinrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen und Betätigungsraum

§ 35eTüren

§ 35fNotausstiege in Kraftomnibussen

§ 35gFeuerlöscher in Kraftomnibussen

§ 35hErste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen

§ 35iGänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen

§ 35jBrennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse

§ 36Bereifung und Laufflächen

§ 36aRadabdeckungen, Ersatzräder

§ 37Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten

§ 38Lenkeinrichtung

§ 38aSicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen

§ 38bFahrzeug-Alarmsysteme

§ 39Rückwärtsgang

§ 39aBetätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger

§ 40Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben

§ 41Bremsen und Unterlegkeile

§ 41aDruckgasanlagen und Druckbehälter

§ 41bAutomatischer Blockierverhinderer

§ 42Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht

§ 43Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen

§ 44Stützeinrichtung und Stützlast

§ 45Kraftstoffbehälter

§ 46Kraftstoffleitungen

§ 47Abgase

§§ 47a–47b(weggefallen)

§ 47cAbleitung von Abgasen

§ 47dKohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch

§ 47eGenehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen

§ 47fKraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen

§ 48Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge

§ 49Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage

§ 49aLichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze

§ 50Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht

§ 51Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten

§ 51aSeitliche Kenntlichmachung

§ 51bUmrissleuchten

§ 51cParkleuchten, Park-Warntafeln

§ 52Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten

§ 52aRückfahrscheinwerfer

§ 53Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler

§ 53aWarndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste

§ 53bAusrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen

§ 53cTarnleuchten

§ 53dNebelschlussleuchten

§ 54Fahrtrichtungsanzeiger

§ 54aInnenbeleuchtung in Kraftomnibussen

§ 54bWindsichere Handlampe

§ 55Einrichtungen für Schallzeichen

§ 55aElektromagnetische Verträglichkeit

§ 56Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht

§ 57Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler

§ 57aFahrtschreiber und Kontrollgerät

§ 57bPrüfung der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräte

§ 57cAusrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung

§ 57dEinbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern

§ 58Geschwindigkeitsschilder

§ 59Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer

§ 59aNachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG

§ 60Flüssiggasanlagen in Fahrzeugen

§ 60a(weggefallen)

§ 61Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen

§ 61aBesondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor

§ 62Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen

Andere Straßenfahrzeuge

§ 63Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften

§ 63aFahrräder und Fahrradanhänger

§ 64Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung

§ 64aEinrichtungen für Schallzeichen

§ 64bKennzeichnung

§ 65Bremsen

§ 66Rückspiegel

§ 66aLichttechnische Einrichtungen

§ 67Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern

§ 67aLichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern

Durchführungs-,Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 68Zuständigkeiten

§ 69(weggefallen)

§ 69aOrdnungswidrigkeiten

§ 69b(weggefallen)

§ 70Ausnahmen

§ 71Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen

§ 72Übergangsbestimmungen

§ 73Technische Festlegungen

Anlage I bis VII(weggefallen)

Anlage VIII(§ 29 Absatz 1, 3, 4, 7, 9, 10) Untersuchung der Fahrzeuge

Anlage VIIIa(§ 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der Hauptuntersuchung

Anlage VIIIb(Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen

Anlage VIIIc(Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte

Anlage VIIId(Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen

Anlage VIIIe(zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen

Anlage IX(zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern

Anlage IXa(weggefallen)

Anlage IXb(§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen

Anlage X(zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen

Anlage XI(zu § 47a) (weggefallen)

Anlage XIa(zu § 47a) (weggefallen)

Anlage XIb(zu § 47a Absatz 2 und § 47b Absatz 2) (weggefallen)

Anlage XII(§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs

Anlage XIII(§ 34a Absatz 3) Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen

Anlage XIV(zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge

Anlage XV(zu § 49 Absatz 3) Zeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug“

Anlage XVI(zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen

Anlage XVII(zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen

Anlage XVIIa(zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte

Anlage XVIII(zu § 57b Absatz 1 und 4) Prüfung der Fahrtenschreiber

Anlage XVIIIa(zu § 57b Absatz 1 und 4) Durchführung der Prüfungen der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräten

Anlage XVIIIb(zu § 57b Absatz 3 und 4 und § 57d Absatz 1a) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtenschreiber und der Geschwindigkeitsbegrenzer

Anlage XVIIIc(zu § 57b Absatz 3 und 4 und § 57d Absatz 1a) Anerkennung von Fahrtenschreiberherstellern für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtenschreiber oder der Geschwindigkeitsbegrenzer sowie von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren für die Durchführung von Einbauprüfungen der Fahrtenschreiber

Anlage XVIIId(zu § 57b Absatz 3 und § 57d Absatz 1a) Beauftragung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen der Fahrtenschreiber oder der Geschwindigkeitsbegrenzer

Anlage XIX(weggefallen)

Anlage XX(weggefallen)

Anlage XXI(§ 49 Absatz 3) Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge

Anlage XXII(zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOₓ-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOₓ für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOₓMS-Pkw)

Anlage XXIII(zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)

Anlage XXIV(zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren

Anlage XXV(zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren

Anlage XXVI(zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor

Anlage XXVII(zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor

Anlage XXVIII(§ 35a Absatz 8) Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag

Anlage XXIX(zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen

Anhang

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