SGB XII

12. Sozialgesetzbuch: Sozialhilfe

Zwölftes Sozialgesetzbuch
Sozialhilfe

Vom 27.12.2003

Zuletzt geändert am 10.7.2018

Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 1Aufgabe der Sozialhilfe § 2Nachrang der Sozialhilfe § 3Träger der Sozialhilfe § 4Zusammenarbeit § 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6Fachkräfte § 7Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
§ 8Leistungen § 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles § 10Leistungsformen § 11Beratung und Unterstützung, Aktivierung § 12Leistungsabsprache § 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen § 14Vorrang von Prävention und Rehabilitation § 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen § 16Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
§ 17Anspruch § 18Einsetzen der Sozialhilfe § 19Leistungsberechtigte § 20Eheähnliche Gemeinschaft § 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch § 22Sonderregelungen für Auszubildende § 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer § 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland § 25Erstattung von Aufwendungen Anderer § 26Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27Leistungsberechtigte § 27aNotwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze § 27bNotwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen § 28Ermittlung der Regelbedarfe § 28aFortschreibung der Regelbedarfsstufen § 29Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt
Zusätzliche Bedarfe
§ 30Mehrbedarf § 31Einmalige Bedarfe § 32Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung § 32aZeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung § 33Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt
Bildung und Teilhabe
§ 34Bedarfe für Bildung und Teilhabe § 34aErbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe § 34bBerechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35Bedarfe für Unterkunft und Heizung § 35aSatzung § 36Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt
Gewährung von Darlehen
§ 37Ergänzende Darlehen § 37aDarlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften § 38Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
§ 39Vermutung der Bedarfsdeckung § 39aEinschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
§ 40Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
§ 41Leistungsberechtigte § 41aVorübergehender Auslandsaufenthalt § 42Bedarfe § 42aBedarfe für Unterkunft und Heizung § 43Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
§ 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung § 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum § 44aVorläufige Entscheidung § 44bAufrechnung, Verrechnung § 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern § 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung § 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt
Erstattung und Zuständigkeit
§ 46aErstattung durch den Bund § 46bZuständigkeit
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
§ 47Vorbeugende Gesundheitshilfe § 48Hilfe bei Krankheit § 49Hilfe zur Familienplanung § 50Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft § 51Hilfe bei Sterilisation § 52Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
§ 53Leistungsberechtigte und Aufgabe § 54Leistungen der Eingliederungshilfe § 55Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen § 56(weggefallen) § 57Persönliches Budget § 58(weggefallen) § 59Aufgaben des Gesundheitsamtes § 60Verordnungsermächtigung § 60aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
§ 61Leistungsberechtigte § 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit § 61bPflegegrade § 61cPflegegrade bei Kindern § 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit § 62aBindungswirkung § 63Leistungen für Pflegebedürftige § 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf § 63bLeistungskonkurrenz § 64Vorrang § 64aPflegegeld § 64bHäusliche Pflegehilfe § 64cVerhinderungspflege § 64dPflegehilfsmittel § 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes § 64fAndere Leistungen § 64gTeilstationäre Pflege § 64hKurzzeitpflege § 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 § 65Stationäre Pflege § 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 § 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
§ 67Leistungsberechtigte § 68Umfang der Leistungen § 69Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 70Hilfe zur Weiterführung des Haushalts § 71Altenhilfe § 72Blindenhilfe § 73Hilfe in sonstigen Lebenslagen § 74Bestattungskosten
Zehntes Kapitel
Einrichtungen
§ 75Einrichtungen und Dienste § 76Inhalt der Vereinbarungen § 77Abschluss von Vereinbarungen § 78Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen § 79Rahmenverträge § 80Schiedsstelle § 81Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
§ 82Begriff des Einkommens § 83Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen § 84Zuwendungen
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
§ 85Einkommensgrenze § 86Abweichender Grundbetrag § 87Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze § 89Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
Vermögen
§ 90Einzusetzendes Vermögen § 91Darlehen
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
§ 92Anrechnung bei behinderten Menschen § 92aEinkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
§ 93Übergang von Ansprüchen § 94Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen § 95Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
§ 96Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
§ 97Sachliche Zuständigkeit § 98Örtliche Zuständigkeit § 99Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
§ 100(weggefallen) § 101Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
§ 102Kostenersatz durch Erben § 103Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten § 104Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen § 105Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
§ 106Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung § 107Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie § 108Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland § 109Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts § 110Umfang der Kostenerstattung § 111Verjährung § 112Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
§ 113Vorrang der Erstattungsansprüche § 114Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften § 115Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
§ 116Beteiligung sozial erfahrener Dritter § 116aRücknahme von Verwaltungsakten § 117Pflicht zur Auskunft § 118Überprüfung, Verwaltungshilfe § 119Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes § 120Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
Erster Abschnitt
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 121Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel § 122Erhebungsmerkmale § 123Hilfsmerkmale § 124Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte § 125Auskunftspflicht § 126Übermittlung, Veröffentlichung § 127Übermittlung an Kommunen § 128Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128aBundesstatistik für das Vierte Kapitel § 128bPersönliche Merkmale § 128cArt und Höhe der Bedarfe § 128dArt und Höhe der angerechneten Einkommen § 128eHilfsmerkmale § 128fPeriodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte § 128gAuskunftspflicht § 128hDatenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
§ 129Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 130Übergangsregelung für ambulant Betreute § 131Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel § 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland § 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes § 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen § 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung § 134Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 § 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes § 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019 § 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 § 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes § 139Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
Siebzehntes Kapitel
Regelungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
§ 140Teilhabe am Arbeitsleben
Achzehntes Kapitel
Regelungen für die Gesamtplanung für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
§ 141Gesamtplanverfahren § 142Instrumente der Bedarfsermittlung § 143Gesamtplankonferenz § 143aFeststellung der Leistungen § 144Gesamtplan § 145Teilhabezielvereinbarung Anlage(zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften

§ 1

Aufgabe der Sozialhilfe

1Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. 2Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. 3Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.