Teil 1
Anwendungsbereich
Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1
Anmeldungen
Abschnitt 2
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
Abschnitt 3
Veröffentlichung der Anmeldung
Teil 3
Register, Urkunde, Veröffentlichung
Teil 4
Einzelne Verfahren
Abschnitt 1
Widerspruchsverfahren
Abschnitt 2
Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen
Abschnitt 3
Verlängerung
Abschnitt 4
Verzicht
Abschnitt 5
Löschung
Abschnitt 6
Lizenz
Teil 5
Internationale Registrierungen
Teil 6
Verfahren nach der Verordnung (EU) 2024/1143
Abschnitt 1
Eintragungsverfahren
Abschnitt 2
Zwischenstaatliches Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes
Abschnitt 3
Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht
Teil 7
Schlussvorschriften
Teste LX Pro.
Teste LX Pro auf all deinen Geräten – kostenlos und unverbindlich.- Zugriff auf alle Gesetze und Funktionen.
- Der Probemonat endet automatisch.
Alle Gesetze.
Ein Preis.
- Mit LX Pro Zugriff auf alle Gesetze und Funktionen.
- Zugang endet automatisch – keine Kündigung nötig.