IfSG

Infektionsschutzgesetz

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Vom 20.7.2000 (BGBl. I S. 1045)

Zuletzt geändert am 12.12.2023 (BGBl. I S. Nr. 359)

1. Abschnitt

Allgemeine Vorschriften

§ 1Zweck des Gesetzes

§ 1a(weggefallen)

§ 2Begriffsbestimmungen

§ 3Prävention durch Aufklärung

2. Abschnitt

Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen

§ 4Aufgaben des Robert Koch-Institutes

§ 5Epidemische Lage von nationaler Tragweite

§ 5aAusübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung

§ 5bSchutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz

§ 5cVerfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten

3. Abschnitt

Überwachung

§ 6Meldepflichtige Krankheiten

§ 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern

§ 8Zur Meldung verpflichtete Personen

§ 9Namentliche Meldung

§ 10Nichtnamentliche Meldung

§ 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut

§ 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften

§ 12a(weggefallen)

§ 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung

§ 14Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung

§ 14aInteroperabilität; Verordnungsermächtigung

§ 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage

§ 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung

4. Abschnitt

Verhütung übertragbarer Krankheiten

§ 16Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten

§ 17Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung

§ 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung

§ 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen

§ 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

§§ 20a–20b(weggefallen)

§ 20cDurchführung von Grippeschutzimpfungen und Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durch Apotheker

§ 21Impfstoffe

§ 22Impf-, Genesenen- und Testdokumentation

§ 22aImpf-, Genesenen und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung

§ 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder

§ 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten

5. Abschnitt

Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

§ 24Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung

§ 25Ermittlungen

§ 26Teilnahme des behandelnden Arztes

§ 27Gegenseitige Unterrichtung

§ 28Schutzmaßnahmen

§ 28aBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite

§ 28bBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik

§ 28cVerordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen

§ 29Beobachtung

§ 30Absonderung

§ 31Berufliches Tätigkeitsverbot

§ 32Erlass von Rechtsverordnungen

6. Abschnitt

Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen

§ 33Gemeinschaftseinrichtungen

§ 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes

§ 35Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung

§ 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung

7. Abschnitt

Wasser

§ 37Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung

§ 38Verordnungsermächtigung

§ 39Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde

§ 40Aufgaben des Umweltbundesamtes

8. Abschnitt

Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln

§ 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote

§ 43Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes

9. Abschnitt

Tätigkeiten mit Krankheitserregern

§ 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern

§ 46Tätigkeit unter Aufsicht

§ 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis

§ 48Rücknahme und Widerruf

§ 49Anzeigepflichten

§ 50Veränderungsanzeige

§ 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung

§ 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge

§ 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist

10. Abschnitt

Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden

§ 54Vollzug durch die Länder

§ 54aVollzug durch die Bundeswehr

§ 54bVollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt

11. Abschnitt

Angleichung an Gemeinschaftsrecht

§ 55Angleichung an Gemeinschaftsrecht

12. Abschnitt

Entschädigung in besonderen Fällen

§ 56Entschädigung

§ 57Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung

§ 58Aufwendungserstattung

§ 59Arbeits- und sozialrechtliche Sondervorschriften

§§ 60–64(weggefallen)

§ 65Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen

§ 66Zahlungsverpflichteter

13. Abschnitt

Rechtsweg und Kosten

14. Abschnitt

Sondervorschriften

§§ 70–72(weggefallen)

14. Abschnitt

Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 73Bußgeldvorschriften

§ 74Strafvorschriften

§ 75Weitere Strafvorschriften

§ 75aWeitere Strafvorschriften

§ 76Einziehung

15. Abschnitt

Übergangsvorschriften

§ 77Übergangsvorschriften

Anlage(zu § 5b Absatz 4) Maskentypen nach § 5b Absatz 4

9. Abschnitt

Tätigkeiten mit Krankheitserregern

§ 44

Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern

Wer Krankheitserreger in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringen, sie ausführen, aufbewahren, abgeben oder mit ihnen arbeiten will, bedarf einer Erlaubnis der zuständigen Behörde.

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