DVUM

Delegierte Verordnung zur Unionsmarkenverordnung

Delegierte Verordnung (EU) 2018/625 der Kommission vom 5. März 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1430

Vom 5.3.2018

Titel XII

UNTERBRECHUNG DES VERFAHRENS

Art. 72

Wiederaufnahme des Verfahrens

(1) ¹Wurde ein Verfahren vor dem Amt gemäß Artikel 106 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1001 unterbrochen, ist das Amt über die Identität der Person zu unterrichten, die berechtigt ist, das Verfahren vor dem Amt gemäß Artikel 106 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 fortzusetzen. ²Das Amt teilt dieser Person und allen interessierten dritten Beteiligten mit, dass das Verfahren an einem vom Amt festzusetzenden Tag wiederaufgenommen wird.

(2) Wurde das Amt drei Monate nach Beginn der Unterbrechung des Verfahrens gemäß Artikel 106 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2017/1001 noch nicht über die Bestellung eines neuen Vertreters informiert, so teilt es dem Anmelder oder Inhaber der Unionsmarke Folgendes mit:

a) im Fall der Anwendung des Artikels 119 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/1001, dass die Anmeldung der Unionsmarke als zurückgenommen gilt, wenn die Anzeige nicht innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung der Mitteilung erfolgt;

b) im Fall der Nichtanwendung des Artikels 119 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/1001, dass das Verfahren vom Tag der Zustellung dieser Mitteilung an mit dem Anmelder oder Inhaber der Unionsmarke wiederaufgenommen wird.

(3) Die für den Anmelder oder den Inhaber der Unionsmarke am Tag der Unterbrechung des Verfahrens geltenden Fristen, mit Ausnahme der Frist für die Zahlung der Verlängerungsgebühren, beginnen am Tag der Wiederaufnahme des Verfahrens erneut zu laufen.

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