FeV

Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen

§ 48Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

10.

Begleitetes Fahren ab 17 Jahre

§ 48aVoraussetzungen

§ 48bEvaluation

III.

Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister

§ 49Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister

§ 50Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes

§ 51Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 52Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 53Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 54Sicherung gegen Missbrauch

§ 55Aufzeichnung der Abrufe

§ 56Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 57Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern

§ 58Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern

Fahreignungsregister

§ 59Speicherung von Daten im Fahreignungsregister

§ 60Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 61Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes

§ 62Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes

§ 63Vorzeitige Tilgung

§ 64Identitätsnachweis

IV.

Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben

§ 65Ärztliche Gutachter

§ 66Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung

§ 67Sehteststelle

§ 68Stellen für die Schulung in Erster Hilfe

§ 69Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung

§ 70Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung

§ 71Verkehrspsychologische Beratung

§ 71aTräger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten

§ 71bTräger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung

§ 72Begutachtung

Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 73Zuständigkeiten

§ 74Ausnahmen

§ 75Ordnungswidrigkeiten

§ 76Übergangsrecht

§ 77Verweis auf technische Regelwerke

§ 78Inkrafttreten

Anlage 1(zu § 5 Absatz 2) Mindestanforderungen an die Ausbildung von Bewerbern um eine Prüfbescheinigung für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h nach § 5 Absatz 2 durch Fahrlehrer

Anlage 2(zu § 5 Absatz 2 und 4) Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h

Anlage 3(zu § 6 Absatz 6) Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern

Anlage 4(zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen

Anlage 4a(zu § 11 Absatz 5) Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten

Anlage 5(zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)

Anlage 6(zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen

Anlage 7(zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3) Fahrerlaubnisprüfung

Anlage 7a(§ 6a Absatz 3 und 4) Fahrerschulung ab 17 Jahre

Anlage 7b(zu § 6b Absatz 3 und 4) Fahrerschulung für das Führen von Krafträdern der Klasse A1

Anlage 8(zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3) Allgemeiner Führerschein, Dienstführerschein, Führerschein zur Fahrgastbeförderung

Anlage 8a(zu § 22 Absatz 4 Satz 7)

Anlage 8b(zu § 48a)

Anlage 8c(zu § 25b Absatz 2) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Internationalen Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926

Anlage 8d(zu § 25b Absatz 3) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968

Anlage 8e(zu § 24a Absatz 2 Satz 1) Umtausch vor dem 19. Januar 2013 ausgestellter Führerscheine

Anlage 9(zu § 25 Absatz 3) Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein

Anlage 10(zu den §§ 26 und 27) Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr

Anlage 11(zu § 31) Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis

Anlage 12(zu § 34) Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes)

Anlage 13(zu § 40) Bezeichnung und Bewertung der im Rahmen des Fahreignungs-Bewertungssystems zu berücksichtigenden Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Anlage 14(zu § 66 Absatz 2) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung

Anlage 14a(zu § 71a Absatz 3) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräte und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen

Anlage 15(zu § 70 Absatz 2) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung

Anlage 15a(zu § 71b) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Geeignetheit von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen

Anlage 16(zu § 42 Absatz 2) Rahmenlehrplan für die Durchführung der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme des Fahreignungsseminars

Anlage 17(zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) Inhalte der Prüfung im Rahmen der Qualitätssicherung der Fahreignungsseminare und Einweisungslehrgänge

Anlage 18(zu § 44 Absatz 1) Format DIN A5 oder in Fällen des 1-seitigen Ausdrucks DIN A4

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