FeV

Fahrerlaubnis-Verordnung

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

Vom 13.12.2010

Zuletzt geändert am 3.5.2018

I.
Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr
§ 1Grundregel der Zulassung § 2Eingeschränkte Zulassung § 3Einschränkung und Entziehung der Zulassung
II.
Führen von Kraftfahrzeugen
1.
Allgemeine Regelungen
§ 4Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen § 5Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen § 6Einteilung der Fahrerlaubnisklassen § 6aFahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96
2.
Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 7Ordentlicher Wohnsitz im Inland § 8Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse § 9Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen § 10Mindestalter § 11Eignung § 12Sehvermögen § 13Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik § 14Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel § 15Fahrerlaubnisprüfung § 16Theoretische Prüfung § 17Praktische Prüfung § 18Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung § 19Schulung in Erster Hilfe § 20Neuerteilung einer Fahrerlaubnis
3.
Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 21Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis § 22Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle § 22aAbweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis § 23Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen § 24Verlängerung von Fahrerlaubnissen § 24aGültigkeit von Führerscheinen § 25Ausfertigung des Führerscheins § 25aAntrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins § 25bAusstellung des Internationalen Führerscheins
4.
Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen
§ 26Dienstfahrerlaubnis § 27Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis
5.
Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse
§ 28Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum § 29Ausländische Fahrerlaubnisse § 29aFahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas § 30Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum § 30aRücktausch von Führerscheinen § 31Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
6.
Fahrerlaubnis auf Probe
§ 32Ausnahmen von der Probezeit § 33Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum § 34Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars § 35Aufbauseminare § 36Besondere Aufbauseminare nach § 2b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes § 37Teilnahmebescheinigung § 38Verkehrspsychologische Beratung § 39Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis
7.
Fahreignungs-Bewertungssystem
§ 40Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem § 41Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde § 42Fahreignungsseminar § 43Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes § 43aAnforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar § 44Teilnahmebescheinigung § 45(weggefallen)
8.
Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen
§ 46Entziehung, Beschränkung, Auflagen § 47Verfahrensregelungen
9.
Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen
§ 48Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
10.
Begleitetes Fahren ab 17 Jahre
§ 48aVoraussetzungen § 48bEvaluation
III.
Register
1.
Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister
§ 49Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister § 50Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes § 51Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes § 52Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes § 53Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes § 54Sicherung gegen Missbrauch § 55Aufzeichnung der Abrufe § 56Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes § 57Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern § 58Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
2.
Fahreignungsregister
§ 59Speicherung von Daten im Fahreignungsregister § 60Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes § 61Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes § 62Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes § 63Vorzeitige Tilgung § 64Identitätsnachweis
IV.
Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben
§ 65Ärztliche Gutachter § 66Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung § 67Sehteststelle § 68Stellen für die Schulung in Erster Hilfe § 69Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung § 70Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung § 71Verkehrspsychologische Beratung § 71aTräger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten § 71bTräger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung § 72Begutachtung
V.
Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 73Zuständigkeiten § 74Ausnahmen § 75Ordnungswidrigkeiten § 76Übergangsrecht § 77Verweis auf technische Regelwerke § 78Inkrafttreten Anlage 1(zu § 5 Absatz 2) Mindestanforderungen an die Ausbildung von Bewerbern um eine Prüfbescheinigung für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h nach § 5 Absatz 2 durch Fahrlehrer Anlage 2(zu § 5 Absatz 2 und 4) Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h Anlage 3(zu § 6 Absatz 6) Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern Anlage 4(zu den §§ 11, 13 und 14) Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen Anlage 4a(zu § 11 Absatz 5) Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten Anlage 5(nicht wiedergegeben) Anlage 6(zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen Anlage 7(zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3) Fahrerlaubnisprüfung Anlage 7a(§ 6a Absatz 3 und 4) Fahrerschulung ab 17 Jahre Anlage 8(zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3) Allgemeiner Führerschein, Dienstführerschein, Führerschein zur Fahrgastbeförderung Anlage 8a(zu § 22 Absatz 4 Satz 7) Anlage 8b(zu § 48a) Anlage 8c(zu § 25b Absatz 2) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Internationalen Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926 Anlage 8d(zu § 25b Absatz 3) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968 Anlage 9(zu § 25 Absatz 3) Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein Anlage 10(zu den §§ 26 und 27) Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr Anlage 11(zu § 31) Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis Anlage 12(zu § 34) Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes) Anlage 13(zu § 40) Bezeichnung und Bewertung der im Rahmen des Fahreignungs-Bewertungssystems zu berücksichtigenden Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Anlage 14(zu § 66 Absatz 2) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung Anlage 14a(zu § 71a Absatz 3) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräte und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen Anlage 15(zu § 70 Absatz 2) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung Anlage 15a(zu § 71b) Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Geeignetheit von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen Anlage 16(zu § 42 Absatz 2) Rahmenlehrplan für die Durchführung der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme des Fahreignungsseminars Anlage 17(zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) Inhalte der Prüfung im Rahmen der Qualitätssicherung der Fahreignungsseminare und Einweisungslehrgänge Anlage 18(zu § 44 Absatz 1) Format DIN A5 oder in Fällen des 1-seitigen Ausdrucks DIN A4
I.
Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr

§ 1

Grundregel der Zulassung

Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.