ERegG

Eisenbahnregulierungsgesetz

Vom 29.8.2016 (BGBl. I S. 2082)

Zuletzt geändert am 9.6.2021 (BGBl. I S. 1737)

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 2Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben

§ 2aAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen

§ 2bAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen

§ 3Ziele der Regulierung

§ 4Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Kapitel 2

Entwicklung des Eisenbahnsektors

§ 5Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen

§ 6Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen

§ 7Getrennte Rechnungslegung

§ 8Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen

§ 8aUnabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen

§ 8bUnparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung

§ 8cAuslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen

§ 8dFinanzielle Transparenz

§ 8eEuropäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber

§ 9Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen

§ 10Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen

§ 10aBesondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen

§ 11Zugang zu Leistungen

§ 12Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung

§ 13Serviceeinrichtungen

§ 14Zugang zu weiteren Leistungen

§ 15Werksbahnen

§ 16Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen

§ 17Umfang der Marktüberwachung

Kapitel 3

Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr

§ 18Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität

§ 19Schienennetz-Nutzungsbedingungen

§ 20Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung

§ 21Vereinbarungen zur Betriebssicherheit

§ 22Eintritt eines Drittunternehmens

§ 23Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege

§ 24Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege

§ 25Anreizsetzung

§ 26Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung

§ 27Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung

§ 28Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor

§ 29Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege

§ 30Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen

§ 31Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege

§ 31aErmittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen

§ 32Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung

§ 33Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen

§ 34Entgeltgrundsätze

§ 35Besondere Bedingungen bei Entgelten

§ 36Ausgestaltung der Entgelte

§ 37Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht

§ 38Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege

§ 39Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen

§ 40Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität

§ 41Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen

§ 42Rechte an Schienenwegkapazität

§ 43Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen

§ 44Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität

§ 45Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze

§ 46Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze

§ 47Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen

§ 48Anforderungen an Zugangsberechtigte

§ 49Rahmenvertrag

§ 49aVerfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen

§ 50Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan

§ 51Antragstellung

§ 52Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren

§ 52aPilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung

§ 53Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren

§ 54Nutzungsvertrag

§ 55Überlastete Schienenwege

§ 56Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans

§ 57Besondere Schienenwege

§ 58Kapazitätsanalyse

§ 59Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität

§ 60Nutzung von Zugtrassen

§ 61Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

§ 62Sondermaßnahmen bei Störungen

§§ 63–65(weggefallen)

Kapitel 4

Regulierungsbehörde

§ 66Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben

§ 67Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen

§ 68Entscheidungen der Regulierungsbehörde

§ 69Gebühren und Auslagen

§ 70Überwachung der Entflechtungsvorschriften

§ 71Berichtspflichten

§ 72Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen

§ 73Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde

§ 74Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde

§ 75Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union

§ 76Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

§ 77Beschlusskammern

§ 77aGerichtliches Verfahren

§ 78Gutachten der Monopolkommission

§ 79Eisenbahninfrastrukturbeirat

Kapitel 5

Übergangsvorschriften

§ 80Übergangsvorschriften

Anlage 1Verzeichnis der Eisenbahnanlagen

Anlage 2(zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen

Anlage 3(zu § 19) Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Anlage 4(zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung

Anlage 5(zu § 29) Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege

Anlage 6(zu § 34 Absatz 4) Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission

Anlage 7(zu § 36 Absatz 2 und § 39) Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte

Anlage 8(weggefallen)

Anlage 9(zu § 70 Absatz 1) Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten

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