DSA

Gesetz über digitale Dienste

Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste)

Vom 27.10.2022 (ABl. L 277, S. 1)

Zuletzt geändert am 1.12.2022 (ABl. L 310, S. 17–17)

Geltungsbereich: Europa (EU)

[Erwägungsgründe]
(1)
Kapitel I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Art. 1Gegenstand
Kapitel II
HAFTUNG DER ANBIETER VON VERMITTLUNGSDIENSTEN
Art. 4„Reine Durchleitung“
Kapitel III
SORGFALTSPFLICHTEN FÜR EIN TRANSPARENTES UND SICHERES ONLINE-UMFELD
Abschnitt 1
Bestimmungen für alle Anbieter von Vermittlungsdiensten
Art. 11Kontaktstellen für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und den Vorstand
Abschnitt 2
Zusätzliche Bestimmungen für Hostingdiensteanbieter, einschließlich Online-Plattformen
Art. 16Melde- und Abhilfeverfahren
Abschnitt 3
Zusätzliche Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen
Art. 19Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
Abschnitt 4
Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen, die Verbrauchern den Abschluss von Fernabsatzverträgen mit Unternehmern ermöglichen
Art. 29Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
Abschnitt 5
Zusätzliche Verpflichtungen in Bezug auf den Umgang mit systemischen Risiken für Anbieter von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen
Art. 33Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen
Abschnitt 6
Sonstige Bestimmungen über Sorgfaltspflichten
Art. 44Normen
Kapitel IV
UMSETZUNG, ZUSAMMENARBEIT, SANKTIONEN UND DURCHSETZUNG
Abschnitt 1
Zuständige Behörden und nationale Koordinatoren für digitale Dienste
Art. 49Zuständige Behörden und Koordinatoren für digitale Dienste
Abschnitt 2
Zuständigkeit, koordinierte Untersuchungen und Kohärenzmechanismen
Art. 56Zuständigkeit
Abschnitt 3
Europäisches Gremium für digitale Dienste
Art. 61Europäisches Gremium für digitale Dienste
Abschnitt 4
Beaufsichtigung, Untersuchung, Durchsetzung und Überwachung in Bezug auf Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
Art. 64Entwicklung von Sachkenntnis und Kapazitäten
Abschnitt 5
Gemeinsame Durchsetzungsbestimmungen
Art. 84Berufsgeheimnis
Abschnitt 6
Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte
Art. 87Ausübung der Befugnisübertragung
Kapitel V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Art. 89Änderung der Richtlinie 2000/31/EG

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