BinSchPersV

Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung

Abschnitt 1

Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal

§ 59Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

§ 60Ausstellung des Schifferdienstbuches

§ 61Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses

§ 62Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms

§ 63Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene

§ 64Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2

Verfahren auf Führungsebene

Unterabschnitt 1

Behördliche Befähigungsprüfung

§ 65Durchführung der Prüfung

§ 66Antrag auf Zulassung zur Prüfung

§ 67Zulassung zur Prüfung

§ 68Prüfungskommissionen

§ 69Bestellung der beisitzenden Mitglieder

§ 70Befreiungen und Erleichterungen

§ 71Nachteilsausgleich

§ 72Nachprüfungen von Prüfungsteilen

§ 73Wiederholung der gesamten Prüfung

§ 74Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung

§ 75Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen

§ 76Prüfungsordnung

§ 77Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2

Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§ 78Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 79Erteilung der besonderen Berechtigung

§ 80Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

§ 81Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes

§ 82Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses

§ 83Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen

§ 84Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3

Verfahren für das Sicherheitspersonal

§ 85Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige

§ 86Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§ 87Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 88Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang

Abschnitt 4

Zulassung von Simulatoren

§ 89Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren

§ 90Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4

Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen

§ 91Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 92Aussetzung ausländischer Unionspatente

§ 93Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse

§ 94Entzug des Befähigungszeugnisses

§ 95Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Teil 3

Besatzung

§ 96Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften

§ 97Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein

§ 98Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4

§ 99Nutzung neuer Technologien

§ 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen

§ 101Betriebsformen

§ 102Bordbuch

§ 103Dienst- und Ruhezeiten

§ 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine

§ 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen

§ 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden

§ 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten

§ 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen

§ 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen

§ 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten

§ 112Mindestbesatzung auf Personenfähren

§ 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren

§ 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb

§ 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen

§ 116Abweichungen

§ 117Ausnahmebewilligungen

§ 118Zusätzliche Bestimmungen

Teil 4

Pflichten

§ 119Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

Teil 5

Ordnungswidrigkeiten

§ 120Ordnungswidrigkeiten

Teil 6

Qualitätssicherung und Evaluierung

§ 121Überwachung

§ 122Evaluierung

Teil 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher

§ 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen

§ 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher

§ 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen

§ 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten

§ 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge

§ 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen

§ 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde

§ 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

§ 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG

§ 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen

§ 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein

§ 137Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen

§ 138Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden

§ 139Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 140Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten

§ 141Umtausch von Radarbescheinigungen

§ 142Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren

§ 143Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2

Anlage 1(zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist

Anlage 2(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken

Anlage 3(zu § 17 Absatz 6 Nummer 1) Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person

Anlage 4(zu § 20) Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)

Anhang 1 zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59

Anhang 2 zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95

Anhang 3 zu Anlage 4Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen

Anlage 5(zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)

Anlage 6(zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal

Anlage 6a(zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen

Anhang 1 zu Anlage 6aMuster des Antragsformulars

Anhang 2 zu Anlage 6aMuster für den Zulassungsbescheid

Anhang 3 zu Anlage 6aMuster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit

Anlage 7(zu § 29) Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute

Anlage 8(zu § 35 Absatz 1) Befähigungsstandards für die Betriebsebene

Anlage 9(zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2) Befähigungsstandards für die Führungsebene

Anlage 10(zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer

Anlage 11(zu § 38 Absatz 4) Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer

Anlage 12(zu § 40 Absatz 2) Prüfungsprogramm Schifferzeugnis

Anlage 13(zu § 41 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar

Anlage 14(zu § 41 Absatz 3) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar

Anlage 15(zu § 42 Absatz 2) Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken

Anlage 16(zu § 43 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

Anlage 17(zu § 47 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)

Anlage 18(zu § 47 Absatz 4) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)

Anlage 19(zu § 49 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 20(zu § 49 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 21(zu § 53) Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung

Anhang 1 zu Anlage 21Bescheinigung über die Teilnahme an einer grundlegenden Sicherheitsausbildung in der Binnenschifffahrt

Anhang 2 zu Anlage 21Lernziele

Anlage 22(zu § 54) Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige

Anlage 23(zu § 58) Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen

Anhang 1 zu Anlage 23Bescheinigung über die Teilnahme an einem Grundlehrgang/Wiederholungslehrgang für atemschutzgerättragende Personen in der Binnenschifffahrt

Anhang 2 zu Anlage 23

Anlage 24(zu § 78 Absatz 3 Nummer 2) Muster Fährschifferzeugnis

Anlage 25(zu § 78 Absatz 3 Nummer 3) Muster Behördenschifferzeugnis

Anlage 26(zu § 78 Absatz 3 Nummer 4) Muster Sportschifferzeugnis

Anlage 27(zu § 78 Absatz 3 Nummer 5) Muster Kleinschifferzeugnis

Anlage 28(zu § 79 Absatz 4 Nummer 1) Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein

Anlage 29(zu § 79 Absatz 4 Nummer 2) Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen

Anlage 30(zu § 89 Absatz 1) Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt

Anlage 31(zu § 90 Absatz 2) Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren

Anlage 32(zu § 137 Absatz 2) (weggefallen)

Anlage 33(zu § 138) (weggefallen)

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