AZRG-DV

AZRG-Durchführungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Vom 17.5.1995

Zuletzt geändert am 1.8.2017

Abschnitt 1
Inhalt des Registers
§ 1Inhalt der Datensätze § 2AZR-Nummer § 3Berichtigung eines Datensatzes
Abschnitt 2
Datenübermittlung an die Registerbehörde
§ 4Allgemeine Regelungen § 5Verfahren der Datenübermittlung § 6Begründungstexte § 7Übermittlungssperren
Abschnitt 3
Datenübermittlung durch die Registerbehörde
§ 8Übermittlungsersuchen § 9Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde § 10Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren § 11Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen § 12Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen § 13Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen § 14Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen
Abschnitt 4
Auskunft an den Betroffenen
§ 15Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung
Abschnitt 5
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten
§ 16Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen § 17Sperrung von Daten § 18Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand § 19Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei
Abschnitt 6
Schlußvorschriften
§ 19aAuswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand § 19bAuswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person § 20Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes § 21Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex AnlageDaten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger
Abschnitt 1
Inhalt des Registers

§ 1

Inhalt der Datensätze

1Die Daten, die im Ausländerzentralregister gespeichert werden dürfen, ergeben sich aus Spalte A der Abschnitte I und II der Anlage zu dieser Verordnung. 2Spalte A1 des Abschnitts I der Anlage zu dieser Verordnung ist zu entnehmen, ob die Angaben für Ausländer, die keine Unionsbürger sind, oder für Unionsbürger, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts vorliegt, oder für Unionsbürger, bei denen eine solche Feststellung nicht vorliegt, gelten. 3Bei der Speicherung des Vollzugs der Abschiebung und im Falle der Auslieferung wird im Register auch gespeichert, seit wann sich der Betroffene nicht mehr im Bundesgebiet aufhält.