ALG

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

Vom 29.7.1994 (BGBl. I S. 1890, 1891)

Zuletzt geändert am 22.12.2023 (BGBl. I S. Nr. 408)

Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
§ 1Versicherte kraft Gesetzes
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
§ 10Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
§ 11Regelaltersrente
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
§ 14Witwenrente und Witwerrente
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
§ 17Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 18Beitragszeiten
Sechster Untertitel
(weggefallen)
§§ 21–22(weggefallen)
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
§ 23Berechnung der Renten
Dritter Titel
Anpassung der Renten
§ 25Anpassung
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27Zusammentreffen von Renten
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
§ 32Anspruchsvoraussetzungen
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35aZuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 36Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
§ 40Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41Grundsatz
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
§ 43Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
§ 44Beginn und Abschluß
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
§ 45Auszahlung und Anpassung
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
§ 47Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
§ 48(weggefallen)
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
§ 49Träger der Alterssicherung der Landwirte
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
§ 59Mitgliedsnummer
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66Finanzierungsgrundsatz
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
§ 68Beitragshöhe
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
§ 72Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 74(weggefallen)
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
§ 75Erstattungsberechtigte
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
§ 78Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
§ 79Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 81(weggefallen)
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 82Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
§ 84Versicherungspflicht
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
§ 86Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87Vorzeitige Wartezeiterfüllung
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 88Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
§ 89Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
§ 90Wartezeit
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
§ 93Berechnung der Renten
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 94Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
§ 95Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95aRenten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
§ 97Zuschlag bei Zugangsrenten
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
§ 107Beitragszuschüsse
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
§ 108Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 109Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 110(weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
§ 111(weggefallen)
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
§§ 113–114(weggefallen)
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
§ 121Anspruchsvoraussetzungen
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128Versicherungsfreiheit

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