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ALG
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte
Vom 29.7.1994 (BGBl. I S. 1890, 1891)
Zuletzt geändert am 22.12.2023 (BGBl. I S. Nr. 408)
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
§ 1
Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a
Geltung für Lebenspartner
§ 2
Versicherungsfreiheit
§ 3
Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4
Freiwillige Versicherung
§ 5
Freiwillige Weiterversicherung
§ 6
(weggefallen)
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8
Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9
Ausschluß von Leistungen
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
§ 10
Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
§ 11
Regelaltersrente
§ 12
Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13
Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
§ 14
Witwenrente und Witwerrente
§ 14a
(weggefallen)
§ 15
Waisenrente
§ 16
Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
§ 17
Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 18
Beitragszeiten
§ 19
Zurechnungszeit
§ 20
Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel
(weggefallen)
§§ 21–22
(weggefallen)
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
§ 23
Berechnung der Renten
§ 24
Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel
Anpassung der Renten
§ 25
Anpassung
§ 26
Verordnungsermächtigung
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27
Zusammentreffen von Renten
§ 27a
Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b
(weggefallen)
§ 28
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31
Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
§ 32
Anspruchsvoraussetzungen
§ 33
Berechnung
§ 34
Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35
(weggefallen)
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35a
Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 36
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38
Überbrückungsgeld
§ 39
Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
§ 40
Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41
Grundsatz
§ 42
Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
§ 43
Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
§ 44
Beginn und Abschluß
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
§ 45
Auszahlung und Anpassung
§ 46
Verordnungsermächtigung
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
§ 47
Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
§ 48
(weggefallen)
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
§ 49
Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50
Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51–58b
(weggefallen)
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
§ 59
Mitgliedsnummer
§ 60
Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 61
Versicherungskonto
§ 61a
Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62
Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63
Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64
Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
§ 65
Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66
Finanzierungsgrundsatz
§ 67
Lagebericht
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
§ 68
Beitragshöhe
§ 69
(weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
§ 72
Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 74
(weggefallen)
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
§ 75
Erstattungsberechtigte
§ 76
Umfang und Wirkung
§ 77
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
§ 78
Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
§ 79
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80
Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 81
(weggefallen)
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 82
Grundsatz
§ 83
(weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
§ 84
Versicherungspflicht
§ 85
Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
§ 86
Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87a
Regelaltersrente
§ 87b
Vorzeitige Altersrente
§ 87c
Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 87d
Waisenrente
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 88
Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
§ 89
Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
§ 90
Wartezeit
§ 91
Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 92
Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92a
Zurechnungszeit
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
§ 93
Berechnung der Renten
§ 93a
Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 94
Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
§ 95
Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a
Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96
Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
§ 97
Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98
Höhe von Bestandsrenten
§ 99
Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 99a
Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes
§ 100
Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101
Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§§ 102–102a
(weggefallen)
§ 102b
Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103
Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104
Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104a
Rentenartfaktor
§ 104b
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§§ 105–105a
(weggefallen)
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
§ 107
Beitragszuschüsse
§ 107a
Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b
Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
§ 107c
Neuregelung der Ermittlung von Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft zum 1. Januar 2025
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
§ 108
Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 109
Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 110
(weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
§ 111
(weggefallen)
§ 112
Versicherungskonto
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
§§ 113–114
(weggefallen)
§ 115
Beitragstragung
§ 116
(weggefallen)
§ 117
Beitragserstattung
§ 117a
(weggefallen)
§ 118
Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§§ 119–120
(weggefallen)
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
§ 121
Anspruchsvoraussetzungen
§ 122
Leistungshöhe und Anpassung
§ 123
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126
Durchführende Stelle
§ 127
Kostentragung
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128
Versicherungsfreiheit
§ 129
Kürzung der Renten
§ 130
(weggefallen)
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
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