ABBergV

Allgemeine Bundesbergverordnung

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Vom 23.10.1995 (BGBl. I S. 1466)

Zuletzt geändert am 18.10.2017 (BGBl. I S. 3584)

§ 1Sachliche und räumliche Anwendung

§ 2Allgemeine Pflichten

§ 3Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

§ 4Zusammenarbeit der Unternehmer

§ 5Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen

§ 6Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung

§ 7Schriftliche Anweisungen

§ 8Übertragung von Arbeiten

§ 9Arbeitsfreigabe

§ 10Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren

§ 11Spezifische Schutzmaßnahmen

§ 12Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen

§ 13Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung

§ 14Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung

§ 15Untertägige Arbeitsstätten

§ 16Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten

§ 17Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln

§ 18Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen

§ 19Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung

§ 20Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen

§ 21Pflichten der Beschäftigten

§ 22Rechte der Beschäftigten

§ 22aAnforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen

§ 22bAnforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck

§ 22cAnforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas

§ 23Übertragung der Verantwortlichkeit

§ 23aAnerkennung von Sachverständigen

§ 24Ordnungswidrigkeiten

§ 25Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften

§ 26Inkrafttreten

Anhang 1(zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1

Anhang 2(zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1

Anhang 3(zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer

Anhang 4(zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)

Anhang 5(zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan

Anhang 6(zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen

Anhang 7(zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A

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